Category: Fundstück

LEGO 3D-Marken

Als Fortsetzung zur Entscheidung des BGH “Legostein” und der abgetrennten 3D-Marke der LEGO Juris A/S kommen hier weitere dreidimensionale Marken mit der Wiedergabe von Legosteinen oder Legoplatten.

Gemeinschaftsmarke: 107029

Nizzaklassen: 09, 28
Eingetragen – Löschverfahren anhängig

Gemeinschaftsmarke: 4938635

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43
Eingetragen – Rechtsbeständig

Gemeinschaftsmarke: 4980918

Nizzaklassen: 09, 16, 28, 41
Angemeldet

Deutsche Marke: 30620380

Nizzaklassen: 09, 16, 28, 41
Angemeldet

Deutsche Marke: 30680190

Nizzaklasse: 28
Angemeldet

Gemeinschaftsmarke: 7453657

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45
Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

Quelle: DPMA und HABM

Legosteine

Die 3D-Marke zur Entscheidung des BGH:

Registernummer: 39503037

Klasse: 28
Waren: Spielzeug, nämlich Spielbausteine

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
20.11.1996 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 28
10.07.1997 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
10.01.1998 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG am 18.11.1997
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Antragssteller: Ritvik Toys Inc., 5151 Thimens, Montreal, Quebec, CA
25.01.2001 3c Teilweiser Rechtsübergang der Marke
Abgetrennte Marke: DE39553354
02.05.2003 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
13.06.2003 5c Löschungsverfahren auf Antrag Dritter gemäß § 50 MarkenG abgeschlossen (ohne Auswirkungen auf die Marke)
13.02.2004 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG
Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
8a Änderung der Angaben zum Inhaber
Früherer Name oder frühere Anschrift des Inhabers: „Lego Produktion AG, Baar, CH”
20.02.2004 3c Teilweiser Rechtsübergang der Marke
Abgetrennte Marke: DE39553354
24.03.2005 4 Verlängerung am 01.02.2005

Und hier ist die abgetrennte Marke:

Registernummer: 39553354

Klasse: 28
Waren: Spielzeug, unter Ausschluß von Spielbausteinen

Quelle: DPMA

RTL übernimmt IP

Im Rahmen der Übernahme eines kleineren Markenportfolios ist die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH mit Sitz in Köln in den Besitz der Wortmarken “IP” gelangt.

Mit Priorität vom 08.08.2000 genießt die Wortmarke Schutz in den Klassen 09, 16, 35, 37, 38, 41, 42.
Beansprucht werden folgebnde Waren und Dienstleistungen:

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger sowie mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern und Druckstöcke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Durchführung von Gewinnspielen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung, Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie die hierauf gerichtete technische und inhaltliche Beratung; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Realisierung von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, nämlich Installation von Computer-Software; Installation von EDV- und Kommunikationssystemen; Wartung von EDV- und Kommunikationssystemen

Quelle: DPMA