Category: Fundstück

Landessportbund erreicht Markenlöschung?

Die Wort/Bildmarke „Jugend-Masters“ ist wieder frei für die Nutzung als Veranstaltungsname. Der LSB Niedersachsen hat sich erfolgreich beim Deutschen Patent- und Markenamt dafür eingesetzt, dass der Markeneintrag gelöscht wird.

Anlass für diesen Antrag war der Hinweis eines LSB-Mitgliedsvereines, der ein Jugendturnier mit diesem Titel ausgerichtet hatte. Darauf erhielt er von einem Sportverein aus Bayern eine Unterlassungsaufforderung, weil die Wort-Bildmarke als Veranstaltungsname patentiert sei.

Quelle: DOSB.de

Eine Entscheidung des DPMA über den Löschungsantrag vom 23.04.2009 ist allerdings im Markenregister noch nicht zu erkennen.

Registernummer: 302008034402

Nizzaklassen: 16, 25, 41
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter
Löschung Antrag Dritter
Verfahrensstand § 50 Antrag veröffentlicht
Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Quelle: DPMA

Ob ein Löschungsantrag nach §50 “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” bei der grafischen Ausgestaltung der Wort-/Bildmarke überhaupt erfolgreich sein kann, ist mehr als fraglich.

Getrennt – Pittis Freunde ziehen zurück in den Osten

Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR -Anstalt des offentlichen Rechts aus Leipzig und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des offentlichen Rechts mit Sitz in Berlin haben die folgenden Marken der Telepool GmbH aus München übernommen.

396 04 983
Schnatterinchen
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

398 17 314

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33

398 17 356

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

301 42 723

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33

Quelle: DPMA

Schnatterinchen und Moppi bilden zusammen mit Pittiplatsch das klassische Trio des DDR-Kinderfernehens.

Die Markenrechte an der Wortmarke “Pittiplatsch” liegen bereits beim MDR und RBB. Die Rechte an der Bildmarke


(Registernummer: 39816914) hält die Telepool GmbH.