Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (42/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 65 118
???
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

304 20 480
AGILTERA
Nizzaklasse: 05

305 49 823
VITALSAN
Nizzaklassen: 05, 30

305 50 513
ACTUS
Nizzaklassen: 35, 36

307 09 705
AVIT
Nizzaklassen: 09, 41

307 22 428
TÜV International
Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44

307 32 674
DOPAMIN INC.
Nizzaklassen: 35, 41

307 43 601
METABOL
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Regividerm – Marke löschungsreif?

ist der Markenname des derzeit heftig diskutierten Mittels gegen Hauterkrankungen. Eine Reportage des WDR hatte, gefolgt von einer Diskussion in der Sendung “Hart aber fair”, den Stein ins Rollen gebracht.

Die Marke wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2105733 geführt.
Mit Priorität vom 06.04.1994 wird der Schutz in der Nizzaklasse 05 für “Pharmazeutische Produkte, insbesondere Präparate zur Behandlung von Hautkrankheiten und Haarwachstumsstörungen” beansprucht.

Da das Mittel wie berichtet bisher noch nicht auf den Markt gekommen ist, stellt sich die Frage, ob die Marke nicht mangels Benutzung löschungsreif ist?

Löschungen II (42/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 72 780
Gala World
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 51 315
Fruchtbande
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 14 417
LINGEN
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 66 848
NAI – Der Natur-Aktien-Index
Nizzaklasse: 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 016 379

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA