Category: Fundstück

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 004.7
Bayerischer Obazda / Obazda
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.3 Käse

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

Zum Thema “Scheißfrisur” fällt mir noch diese zwischenzeitlich zurückgenommene Bildmarkenanmeldung des Bayerischen Rundfunks ein.

Markennummer: 302008019330
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 38, 41

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 30 636
LASERneedle
Nizzaklasse: 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Angemeldet am 25.11.1909

Registernummer: 129430
Ernst Mühlensiepen
Nizzaklassen: 33, 34
Inhaber: Distrigit Management GmbH

Quelle: DPMA

Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-((

Nazis ham ‘ne Scheißfrisur!

Markennummer: 30628017
Aktenzeichen 30628017.5
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Typ Wort-/Bildmarke
Anmeldedatum 02.05.2006
Farbangaben rot, weiß, schwarz
Nizzaklasse 09, 16, 25
Waren & Dienstleistungen
09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien, insbesondere auch Aufkleber, Postkarten, Plakate
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
21.06.2007 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Politische Äußerung gegen Hitler und den Nationalsozialismus und damit keine Betriebskennzeichnung”

Quelle: DPMA

Einen Hinweis bietet aber das folgende Video