Category: Fundstück

Löschungsanträge (47/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 38 131

Nizzaklassen: 16, 28, 35

300 23 021

Nizzaklassen: 30, 37, 39

302 54 364
Eye Couture
Nizzaklassen: 09, 35, 38

305 35 186
ImmoGrafik
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 42

30 2008 078 294
Doll
Nizzaklassen: 06, 17, 37

30 2009 005 283
steampunk
Nizzaklassen: 6, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 41, 43

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (46/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 41 268
Kultkonsum
Nizzaklasse: 35

307 81 099

Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2008 000 027

Nizzaklasse: 41

30 2008 008 096
VENTIS
Nizzaklasse: 10

30 2008 024 116

Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Marke “Utz Claassen”

Der frühere EnBW-Chef hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Schon das verwundert – er ist schließlich weder Schauspieler oder Musiker noch Designer. Noch merkwürdiger ist die Produktpalette.

Quelle: Netzeitung

So merkwürdig mutet die Marke allerdings nicht an, jedenfalls dann nicht, wenn man die Begrifflichkeiten der Nizza-Klassifikation kennt.

Registernummer: 302009035172

Waren & Dienstleistungen:
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Quelle: DPMA