Category: Fundstück

Meisterschale

Darf ein Versicherer mit einer Schale werben, die der des Deutschen Fußballmeister ähnlich sieht? Man darf, urteilt ein Münchner Gericht. Denn so naiv, einen “Riester-Meister” mit dem Fußballmeister zu verwechslen, sei niemand.

Quelle: FTD

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (50/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 67 413
ARTOS
Nizzaklassen: 36, 38, 42

306 26 763
Kulturkraftwerk
Nizzaklasse: 41

306 68 710
Pom Pom
Nizzaklasse: 30

30 2008 015 641
Weber to go
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Abstimmung zum neuen EU BioLogo

Wie soll das neue europäische Biosiegel aussehen?

Bis Ende Januar kann jeder, der möchte zwischen drei Entwürfen für das neue EU-Bio-Logo online abstimmen.

Das Gewinner-Logo wird überall in der Europäischen Union für alle vorverpackten Erzeugnisse aus ökologischer Produktion verpflichtend sein. So können Verbraucher in Zukunft schnell und einfach erkennen, ob ein Produkt ökologisch hegestellt wurde.

Quelle:evz.de