Category: Fundstück

Bing! – Streit um Microsoft Marke

Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name der Firma lautet “Bing!”, bis auf das Ausrufungszeichen identisch mit dem der Suchmaschine des Softwareriesen. Während Microsoft seine Suchmaschine erst seit einigen Monaten unter dem Namen Bing vermarktet, nutze die Firma “Bing! Information Designs” diesen Namen bereits seit zehn Jahren, heißt es in einem Statement der Rechtsanwälte der Design-Firma, das der Branchendienst BusinessWire veröffentlichte.

Quelle: Heise

Die Marke “BING” (Serial Number: 77681498) wurde von der Microsoft Corporation am 02. März 2009 beim US Patent & Trademarke Office angemeldet. beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 35, 38, 41 und 42.
Eine zweite Anmeldung (Serial Number: 77681512) vom 30. Juni 2009 beansprucht zusätzlich den Schutz in der Klasse 39.

Quelle: USPTO

Meisterschale

Darf ein Versicherer mit einer Schale werben, die der des Deutschen Fußballmeister ähnlich sieht? Man darf, urteilt ein Münchner Gericht. Denn so naiv, einen “Riester-Meister” mit dem Fußballmeister zu verwechslen, sei niemand.

Quelle: FTD

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (50/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 67 413
ARTOS
Nizzaklassen: 36, 38, 42

306 26 763
Kulturkraftwerk
Nizzaklasse: 41

306 68 710
Pom Pom
Nizzaklasse: 30

30 2008 015 641
Weber to go
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA