Category: Fundstück

HSV bekommt einen Markenfußballer

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 2595395

VAN NISTELROOY

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: Ruud, Van Nistelrooy,
Anmeldedatum: 27.02.2002

Anders ist die Situation allerdings beim Spitznamen des holländischen Nationalkickers. Die Wortmarke “VAN THE MAN” ist als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 7053754) für den ebenfalls so bezeichneten Sänger Van Morrison geschützt.

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (03/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 03 166
CONPARTIS
Nizzaklassen: 35, 36

305 51 582

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

305 62 456

Nizzaklassen: 41, 44

307 10 542
Rephoren
Nizzaklasse: 05

307 10 547
Referen
Nizzaklasse: 05

307 69 950

Nizzaklassen: 35, 42

30 2008 016 293

Nizzaklassen: 16, 38, 39

Quelle: DPMA

Marke “Hardcore” gelöscht

Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.

Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig, was als ein großer Erfolg der “Hardcore-Retter/in”-Kampagne zu werten ist.

Quelle: Zeit.de

Die Markenanmeldung “Hardcore” hatte im letzten Jahr für reichlich Aufregung gesort und sogar das DPMA zu einer Stellungnahme veranlasst.

In der Datenbank des Amtes wird die Marke (Registernummer: 302008045099) jetzt mit dem Status “gelöscht” geführt.
Die vollständig Löschung aufgrund eines Widerspruchs wird am 12.02.2010 im Markenblatt veröffentlicht.

Quelle: DPMA