Category: Fundstück

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 07. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Ursprungsbezeichnung, gegen den Einspruch eingelegt werden kann, veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 31 2008 000 007.3
Fränkischer Grünkern
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Fränkischer Grünkern e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

Quelle: DPMA

iPad: Ältestes Markenrecht wechselt den Besitzer

Die Wort-/Bildmarke iP@d (Registernummer: 39919344)


(Anmeldedatum: 02.04.1999),

prioritätsälteste iPad Marke in der Klasse 09 aus dem Markenregister des DPMA, hat den Inhaber gewechselt. In der siebten Kalenderwoche wurde vom DPMA die Übertragung des Markenrechts auf die britische IP Application Development Ltd. veröffentlicht. Damit hat sich die markenrechtliche Situation für das neuste Apple Produkt für den deutschen Schutzbereich nachhaltig verbessert.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (06/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 24 134

Nizzaklassen: 29, 32

307 63 594

Nizzaklassen: 41, 43

30 2008 045 099
Hardcore
Nizzaklassen: 24, 25, 40

30 2008 056 641
SchokoLatius
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA