Category: Fundstück

Einen kuriosen markenrechtlichen Streit erlebt derzeit eine britische Kühlschrankfirma. Weil die Firma den Namen “007 Refrigerations” trägt, hat die amerikanische Filmproduktionsfirma MGM, welche die Rechte an den James-Bond-Filmen besitzt, diese nun wegen Missbrauchs der Marke “James Bond” verklagt.

Quelle: tv-kult

Im Register des Deutschen Patent- und Markenamts weisen die ältesten Marken mit Bezug auf den “Agenten mit der Lizenz zum Töten” eine Priorität von 1988 auf.

Registernummer: 1161425

Nizzaklassen: 03, 28, 41

Registernummer: 1189162

Nizzaklassen: 03, 28, 41

Noch älter sich aber die folgenden 007 Marken:

Registernummer: 912224

Nizzaklassen: 07, 16
Anmeldedatum: 02.11.1972

Registernummer: 1007634

Nizzaklasse: 07
Anmeldedatum: 09.07.1980

Quelle: DPMA

In Dortmund will man Deutschlands berühmtestes Wirtshaus einfach kopieren! Auf dem Gelände der ehemaligen Union-Brauerei soll im kommenden Jahr der „Auerbachs Keller“ eröffnet werden – in einem hässlichen Beton-Gewölbe! In Leipzig fährt derweil nicht nur der alte Mephisto die Hörner aus!

Quelle: Bild

Im Markenregister finden sich folgende Markeneinträge.

Registernummer: 1189269

Nizzaklassen: 08, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 41

Registernummer: 2900370
Auerbachs Keller
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 25, 28, 35, 43

Registernummer: 30421818

Nizzaklassen: 16, 32, 33, 41, 43

Registernummer: 30717530

Nizzaklassen: 16, 32, 33, 41, 43

Quelle: DPMA

Aus Mücken kann man keine Elefanten machen, aber Kängurus können der Stein des Anstoßes für Verstimmungen sein. So geschehen im olympischen Dorf in Vancouver. Dort haben die Australier eine Fahne mit einem boxenden Känguru aufgehängt – das gefällt dem Internationalen Olympischen Komitee überhaupt nicht.

Quelle: WELT

Das IOC moniert, dass es sich bei dem Känguru um eine registrierte Marke handle, die die Regeln der Olymischen Spiele verletze.

Und tatsächlich befinden sich derartige Marken im der Australian Olympic Committee Inc. Im Register der Internationalen Registrierungen findet man zwei Wiedergaben des boxenden Beuteltiers.

Registernummer: 880527

Nizzaklassen: 06, 08, 09, 21, 24, 25, 28, 32

und

Registernummer: 1015174

Nizzaklasse: 32

Quelle: WIPO