Category: Fundstück

Löschungen (08/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 46 098
bitulastic
Nizzaklassen: 17, 19, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 34 135

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 53 266
INTERCOST
Nizzaklassen: 03, 05, 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 51 189
OPTOVIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 001 104
ZARTE VERFÜHRUNG
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Knabberkram

Die Olympischen Winterspiele sind verletzungsfrei überstanden, man kann sich endlich wieder mit ungeteilter Aufmerksamkeit den wichtigen fußballerischen Ereignissen der nächsten Monate widmen.
Wenn für den Stadionbesuch oder beim Mitfiebern auf dem Sofa noch der richtige Snack fehlt, kann dieses Fundstück aus dem Markenregister des HABM vielleicht weiterhelfen.

Registernummer: 8804247
Nizzaklasse: 30

Quelle: HABM

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 08. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe, gegen den Einspruch eingelegt werden kann, veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 003.6

Berliner Currywurst

Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein Interessengemeinschaft Berliner Traditionswurstwaren
Art des Erzeugnisses:
Klasse Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.)

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (07/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 25 899
RICH ICEBERG
Nizzaklasse: 32

307 29 219
WE-BAG
Nizzaklassen: 16, 18

307 46 669
SilverStar
Nizzaklassen: 05, 10, 41

307 62 166
fifa-poker
Nizzaklasse: 41

307 65 252
KINLON
Nizzaklassen: 07, 12, 42

30 2008 001 702
ALYSSA
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA