Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 962 vom 02.03.2010:

Familie Burnout

Psycho To Go

Ich wehre mich! – Wenn der Kanal voll ist

Expelled – Intelligenz streng verboten

Am Ende sind wir alle Gärtner

Quelle: Titelschutzanzeiger

Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen mit räumlicher Tiefe hervorgerufen wird. Die Marke ist unabhängig von der Gestalt der Kennungen bzw., wenn Wörter als Kennungen dienen, vom Inhalt dieser Wörter.
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: HABM

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 08. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 50 550
ORDU-Döner
Nizzaklassen: 29, 30, 42

306 09 268
Leodamast
Nizzaklasse: 06

Quelle: DPMA

Wer denkt bei der Bahn nicht sofort an rot und weiß – Entschuldigung, an lichtgrau und verkehrsrot?

Registernummer: 302008016109

Nizzaklasse: 39
Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin

Registernummer: 302008016110

Nizzaklasse: 39
Inhaber Deutsche Bahn AG, Berlin

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 46 098
bitulastic
Nizzaklassen: 17, 19, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 34 135

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 53 266
INTERCOST
Nizzaklassen: 03, 05, 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 51 189
OPTOVIK
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 001 104
ZARTE VERFÜHRUNG
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA