Category: Fundstück

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

13 374

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 23.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

40 357

Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 02.10.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

45 432
Mungo
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 28.02.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

45 659
Merck
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 33
Anmeldetag: 11.01.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

125 166

Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 23.09.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

126 192
“FLORA”
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 15.10.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

128 997
LUBRA
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 08.12.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Nürnburger – es geht mal wieder um die Wurst

Es geht um die Wurst: Während der neue Nürnburger bei McDonald’s Umsatz macht, herrscht bei der Fleischerinnung Katzenjammer. Auch die Metzger werben nämlich mit einem »Original Nürnburger«.

Quelle: Roth-Hilpoltsteiner-Volkszeitung

Im Markenregister datiert die älteste noch registrierte “Nürnburger” Marke vom 06.03.2000. Unter der Registernummer 30017329 beansprucht die Marke Schutz für Wurstprodukte in der Klasse 29.

Am 23.06.2010 wurde unter dem Aktenzeichen 3020100377003 die Wortmarke “Nürnburger” in der Klasse 30 zur Anmeldung eingereicht.

In Österreich, Benelux, Frankreich, Italien und der Schweiz existieren allerdings noch ältere Rechte. Über die Internationale Registrierung Nr. 582292 besteht hier Markenschutz für Fleisch- und Wurstwaren, sowie den Betrieb von Imbißstätten und Lokalketten.