Category: Fundstück

Koks, Nutten und …

Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:

“Koks, Nutten und Biogasanlagen”

Anmeldenummer 3020232402099

Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)

Quelle: DPMA

Escobar Marken

Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.


Registernummer 302016202390
Quelle: DPMA


Escobar´s Kohle

Registernummer 302017207544

Quelle: DPMA

Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke

Registernummer 010332567
Quelle: EUIPO


Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:

Escobar CBD

Anmeldenummer 3020222030865

Quelle: DPMA

JK Kloppo

Markenregistrierung (Registernummer 302020217170) vom 07. Mai 2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Nizzaklassen 24, 25, 28

Waren

24 Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Bettwäsche; Handtücher

25 Kopfbedeckungen mit Schirm; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kopfbedeckungen für den Sport [ausgenommen Helme]; Mützen [Kopfbedeckungen]; Sportbekleidung; Mannschaftssportbekleidung; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder

28 Sportartikel und -ausrüstungen

Markeninhaber: Jürgen Klopp

Quelle: DPMA

Über die Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer
1543180) wurde die Marke auch in China, Japan, Südkorea, Russland und der EU geschützt. Eine identische Marke findet sich auch im Markenregister für UK (Registernummer UK00801543180)