Category: Fundstück

Domainrecht – top aktuell

Domainrecht – top-aktuell, „aus der Praxis für die Praxis“ – für Juristen wie Nichtjuristen ein guter Leitfaden

Dieses kompakte, sehr aktuelle und auf die Praxis ausgerichtete Dossier soll keine detailreichen Ausführlichkeiten geben, sondern einen optimalen Überblick über aktuelle Entwicklungen, die neusten Urteile, die Bewertung derselben und die Einordnung der letzten wichtigen Entscheidungen in das bisherige rechtliche Umfeld. Es richtet sich an juristisch Bewanderte sowie an den rechtlichen Laien und ist für beide absolut verständlich. Neben der rechtlichen Betrachtung der Domains wird auch eine wirtschaftlich orientierte Strategie empfohlen, um erfolgreich im Internet zu agieren.

Quelle: ruw

Fazit: Kaufen!

Löschungen (40/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 13 876
TeleJack
Nizzaklassen: 09, 14, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 46 479
KAFFEEZAUBER
Nizzaklassen: 16, 21, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 46 775
BENFOBION
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Diese Marke verstößt NICHT gegen die guten Sitten


Registernummer: 30509799
Nizzaklassen: 09, 35, 41

Quelle: DPMA

Bitte jetzt aber nicht ob des gestrigen Berichtes über eine identische Marke, die mit der Begründung des Verstoßes gegen die gute Sitten zurückgewiesen wurde, in Verwirrung geraten.
Diese beiden Marken zeigen beispielhaft drei entscheidende Punkte:

1. Eine Marke wird immer in Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt.
2. Die Eintragungs- und Prüfungspraxis des DPMA verändert sich.
3. Auch das Amt kann eine Marke fehlerhaft beurteilen.

Löschungsanträge (40/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 85 363
GEOTHERM
Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2008 047 468
DIGI-TEXX
Nizzaklassen: 35, 38, 42

30 2009 016 450

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41

30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41

30 2010 001 254

Nizzaklassen: 07, 11, 12

30 2010 003 948

Nizzaklassen: 07, 11, 12

Quelle: DPMA

Markenform: Sonstige Marke

Registernummer: 302010019392
Nizzaklassen: 25, 35
Markenbeschreibung:
Die Marke besteht aus einer Gummikappe mit Stoßstreifen mit Rautenmuster, die an der Schuhkappe und der Vorderseite der Zwischensohle eines Schuhs angebracht ist. Der Stoßstreifen weist die folgende Gestaltung horizontaler Abfolge ( von oben nach unten) auf: ein schmales Band diagonal verlaufender Streifen, gefolgt von einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), gefolgt von einem schmalen Band mit vertikalen Linien und, schließlich, einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), wobei die Rauten dieses Musters kleiner sind als die im zweiten Band; sonstige in der bildlichen Darstellung erkennbare Formgebungen und/oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.

Quelle: DPMA

Kurz gesagt – CHUCKS!