Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 007 463
Titanum
Nizzaklassen: 08, 11, 21
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 007 463
Titanum
Nizzaklassen: 08, 11, 21
Quelle: DPMA
Vom DPMA in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 000.8
Bayerischer Honig, Honig aus Bayern
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verband Bayerischer Bienenzüchter e. V.
Anschrift: Hennthal 11, 83308 Trostberg
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs: Honig
Quelle: DPMA
Die Disney Enterprises, Inc. aus Burbank in Kalifornien hat die Wortmarke “TOWER OF TERROR” (Registernummer: 396 05 805) übernommen.
Mit Priorität vom 08.02.1996 genießt die Marke Schutz für “technische Anlagen für Vergnügungszwecke; Betrieb von Fahrgeschäften für Vergnügungszwecke, Volksbelustigungen” in den Klassen 28 und 41.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Hansapark Freizeit- und Familienpark GmbH & Co.
Quelle: DPMA

EU-Geschmacksmuster
000885710-0005
Inhaber: Daimler AG
Quelle: HABM
Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.
Quelle: Golem
Im Markenregister Chinas findet sich unter der Registernummer 1590557 die Wortmarke “IPAD” mit Anmeldepriorität vom 10.01.2000. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 09 die Waren:
Computers and their external equipments;
Equipments used in communication and navigation;
Apparatus for sound and images;
Apparatus and instruments for photographic and cinematographic;
Warning equipments, bells;
Batteries, chargers.
Markeninhaber ist “wei guan ke ji (shen zhen )you xian gong si”.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 20 154

Nizzaklassen: 36, 43, 44, 45
304 37 390
ISOBLOC
Nizzaklasse: 17
305 05 682
DELTADEX
Nizzaklasse: 05
306 16 372

Nizzaklassen: 09, 35, 38
307 75 453

Nizzaklassen: 02, 03, 09
30 2008 012 425

Nizzaklassen: 29
30 2008 024 260
Losartop
Nizzaklasse: 05
30 2008 066 901

Nizzaklassen: 30, 43
30 2009 018 984

Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA