Category: Fundstück

jedenfalls wenn man nach den Marken der FIFA geht.

Die FIFA hat im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken die Kennzeichen

ENGLAND 2018
Registernummer: 8307928
Anmeldedatum 19.05.2009

HOLLAND BELGIUM 2018
Registernummer: 8310377
Anmeldedatum 20.05.2009

SPAIN PORTUGAL 2018
Registernummer: 8310542
Anmeldedatum 20.05.2009

registrieren lassen. Eine Anmeldung oder Eintragung für den vierten Bewerber Russland findet sich weder im Register der Gemeinschaftsmarken noch im Markenregister der Schweiz.

Auch Russlands Präsident Putin scheint vom Vergabeverfahren nicht überzeugt und schwänzt heute demonstrativ die Vergabe der Turniere für 2018 und 2022.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

715 470
Meister
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 48 150
Caribea
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 20 441
Macon dead sea salt
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 443
Macon Regenerant
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 444
Macon Correcteur
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 20 445
Macon Couperose
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 49 188

Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Heute ist der Tag der Adventskalender. Das erste Türchen, Tütchen oder Schächtelchen wird geöffnet und es beginnt ein Ritual, das von allen Kindern täglich herbeigesehnt wird.

Im Markenregister finden sich aber auch Alternativen zum klassischen Adventskalender.

Auch wenn “Der flüssige Adventskalender” (Aktenzeichen: M44848) keine Gnade vor den Augen der Markenprüfer des Amtes erhalten hat, muss der adventliche Trinker auf entsprechende Marken nicht verzichten.
Als Ersatz mag der

(Registernummer: 30254001) der Asbach GmbH dienen.

Wer auf die schlanke Linie achtet ist möglicherweise mit dem “Hörtürchen -Der Adventskalender zum Lauschen-” (Registernummer: 30563504) besser bedient. Alternativ können auch

(Registernummer: 30541235) oder

(Registernummer: 30566457) in Frage kommen.

Auch ein

(Registernummer: 30607672) ist markenrechtlich im Angebot.

Wem diese Optionen zu modern erscheinen, der greift dann doch zum Klassiker!

(Registernummer: 39408538)

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1001 vom 30.11.2010:

Generation Ahnungslos

Oma App

Opa App

Wohin mit dem Weihnatsstern?

Otannenbaum

Quelle: Titelschutzanzeiger

40 Jahre Tatort haben im Markenregister nicht nur bei den Markenzeichen zur ARD Krimiserie Spuren hinterlassen. Der Tatort findet sich auch in anderen Marken wieder. So zum Beispiel bei:

Registernummer: 302008017386

Registernummer: 39925744

Registernummer: 30648758

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 51 820
Schwabenstrom
Nizzaklassen: 39, 40

306 20 278
Elements
Nizzaklasse: 12

307 22 536
COOLE STREICHER
Nizzaklasse: 41

30 2008 066 216
Vanessa
Nizzaklasse: 31

30 2010 010 584

Nizzaklassen: 35, 36

30 2010 014 978

Nizzaklasse: 20

30 2010 015 461

Nizzaklasse: 24

Quelle: DPMA