markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 36 225
Physyolates
Nizzaklassen: 10, 41, 44
30 2009 014 537
Nizzaklassen: 30, 32, 33
30 2009 066 592
Mettehof
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 43, 44, 45
30 2010 012 042
Nizzaklassen: 12, 35, 36, 37
Quelle: DPMA
Das Design Tagebuch informiert über die Neupositionierung der Marke AEG.
Der Mutterkonzern Electrolux stellte bereits auf der diesjährigen IFA in Berlin einen überarbeiteten Markenauftritt für AEG vor, in dessen Zentrum ein modifiziertes AEG-Logo steht. Im Rahmen einer Neupositionierung wird AEG zukünftig stärker als „Führungsmarke“ und „Edelmarke“ eingeordnet. Der Zusatz „Electrolux“, wie er bislang unter dem Bogen zu finden war, wurde entfernt. Stattdessen steht nun das stilisiertes Electrolux-„E“ direkt vor der Wortmarke „AEG“ und bildet mit ihm eine Einheit.
Auch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ist das neue Zeichen bereits eingetragen. Unter der Registernummer 8824914 führt das HABM die Wort-/Bildmarke
in den Klassen 07, 09, 11, 21, 35, 37.
Quelle: HABM
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 47 919
RISPERID
Nizzaklasse: 05
304 47 920
RISPERIC
Nizzaklasse: 05
305 66 041
Aengevelt Corporate Finance
Nizzaklassen: 35, 36
307 63 581
THE DISSEL
Nizzaklassen: 25, 28, 33
30 2008 035 760
taff
Nizzaklasse: 03
30 2008 058 712
Wind aus Bayern
Nizzaklassen: 24, 25
30 2009 002 277
Nizzaklassen: 18, 20, 25
Quelle: DPMA
Aktenzeichen: 302009026054.0
Nizzaklassen: 36, 39, 43
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 37 868
Tower 1
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 20 285
DOM SENF
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 36 295
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
45 394
E s t h é t a
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 27.06.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 0
58 635
Pyrenol
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 23.12.1902
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
133 251
Es-Te
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Anmeldetag: 29.03.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
138 828
Sanocalcin
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 30.11.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
139 003
Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 11.03.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA