Category: Fundstück

Völlig gaga!

Lady Gaga gegen “Baby Gaga”

Gaga ist laut Duden eine umgangssprachliche Bezeichnung für einen Zustand “nicht recht bei Verstand”. Das kann man sowohl von der Künsterlin Lady Gaga, wie auch von den Erfindern einer Eiscreme aus Muttermilch sagen. Dennoch sieht die Sängerin ihre Markenrechte verletzt.

Quelle: n-tv

Trotz insgesamt zweier eingetragener Marken und vier Markenanmeldungen beim USPTO lassen sich keine Markenrechte im Lebensmittelbereich für das Kennzeichen “Lady Gaga” finden. Auch auf den Markenschutz in der Klasse 43 (Verpflegung) hat die Künsterin bisher verzichtet. Insofern möglicherweise dünnes Eis, auf das man sich hier bewegt.

Auch in Europa ist “Lady Gaga” im Markenregister zu finden. Mit Priorität aus dem März 2010 wird der Schutz für die Nizzaklassen 03 und 14 (Registernummer: 8923864) und 09, 16, 18, 25 und 41 (Registernummer: 9568247) beansprucht.

Schweiz: Red Bull vs. GRUENBULL

Eine Wahlkampfaktion der Grünen im schweizer Wahlkreis Gelterkinden stößt dem österreichischen Energydrinkproduzenten Red Bull sauer auf.

Die Gelterkinder Ortssektion der Grünen will die Wählergunst mit «Gruenbull» erkaufen. So nennen sie ihren Bio-Apfelmost, den sie als Wahlwerbung im Dorf verschenken. Das Trittbrettfahrergetränk stösst dem Energydrink-Fabrikanten Red Bull sauer auf. «Aus Gründen des Markenschutzes kann Red Bull eine solche Aktion nicht akzeptieren», teilte das Unternehmen den Grünen Baselland gestern mit. Red Bull fordert die Partei auf, die Aktion bis zum 9.?März abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen drohen. Ein Anwalt ist bereits eingeschaltet.

Quelle: 20min.ch

Wenn ich mir den Stier auf www.gruenbull.ch ansehe, hätte ich mich auch über einen Markenstreit mit dem Brandyhersteller Osborne nicht gewundert.

Internationale Registrierung

Registernummer: 758711
Schutz in: Schweiz, Kuba, Island, Norwegen, Russland
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 38, 42
Inhaber: GRUPO OSBORNE, S.A.,

Quelle: WIPO

Streit um App Store – Apple kontert

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

Quelle: golem

Apple hat die Wortmarke “App Store” auch als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7078314) eintragen lassen. Mit Priorität vom 21.07.2008 genießt die Marke Schutz in den Klassen 35, 37, 38 und 42.

Im Markenregister des DPMA existieren noch zwei weitere “App Store” Marken.
Unter der Registernummer 302009018024 sind in den Klassen 08 und 36

Nicht elektrische Rasierapparate
Verpachtung von Immobilien, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Vermietung von Büros, Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Wohnungen

geschützt.
Die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 302009034399) schützt in der Klasse 08 ” nicht elektrische Rasierapparate”.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (08/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

305 74 561
RotGips
Nizzaklasse: 19

305 74 563
GoldGips
Nizzaklasse: 19

30 2008 039 897

Nizzaklasse: 35, 41, 45

30 2008 071 341

Nizzaklasse: 43

30 2009 032 366
Biscini
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

VW übernimmt Karmann Marken

Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters.

[…] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte der Sprecher. „Wenn man in der Historie zurückblickt, ist dies ein Name mit Strahlkraft.“

Quelle: nwzonline.de

Das Markenportfolio der Wilhelm Karmann GmbH hatte ich hier bereits einmal vorgestellt.

Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:

Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge

Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.

Registernummer: 2073483

Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.

Registernummer: 30317139

Quelle: DPMA