Category: Fundstück

Almdudler vs. Walddudler

Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der bekannten Kräuterbrause „Almdudler“, hat dem Thüringer Waldquell per einsteiliger Verfügung des Landgerichts Hamburg untersagt, „im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland unter der Bezeichnung ‚Walddudler‘ Kräuterlimonade anzubieten, feilzuhalten, zu bewerben und/oder zu vertreiben“.

„Wir haben dies zur Kenntnis genommen“, erklärt Thomas Heß, Geschäftsführer der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden. „Es handelt sich hierbei um einen vorläufigen und nicht rechtskräftigen Titel.“ Das Unternehmen prüfe derzeit die juristische Lage, so Heß.

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Wortmarke “Thüringer Walddudler” wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010069267 geführt. Mit Priorität vom 24.11.2010 wird Schutz beansprucht in den Klassen 30, 32 und 33.

Die Wiener Almdudler Limonade A. & S. Klein GmbH & Co KG hat neben diversen “Almdudler” Marken im auch eine Wortmarke “DUDLER” (Registernummer: 8392417) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eintragen lassen. Die Marke weist eine Priorität von 2009 auf.

iTunes vs. Prostitunes

RP ONLINE berichtet über den Ausgang des Markenstreits um die Bezeichnung PROSTITUNES.

Unter dem Markennamen Prostitunes hat Martin Stappen namhafte Discjockeys nach Dülken eingeladen.Doch der Spaß ist ihn teuer zu stehen gekommen. Die Firma Apple stoppte sein Unternehmen.

[…] Der Name seiner Firma musste sich in Schall und Rauch auflösen. “Meine Ohnmacht macht mich wütend, weil ich nichts Unrechtes getan habe”, betont der 23-Jährige. Die Anwälte von Apple wollten es so. Sie sahen in der Bezeichnung “Prostitunes” eine zu große Parallele zu den i-Tunes ihrer Auftraggeber.

Quelle: RP ONLINE

Derzeit ist die Wort-/Bildmarke

noch unter der Registernummer 302010020915 eingetragen. Der erhobene Widerspruch ist jedoch bereits zurückgenommen und die Löschung der Marke wird wohl in Kürze erfolgen.

Löschungen nach Widerspruch (17/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 36 125

Nizzaklasse: 07

306 00 644
Iceberg
Nizzaklassen: 03, 25

307 13 577
Viwell
Nizzaklassen: 05, 29, 30

30 2009 015 891

Nizzaklassen: 03, 05

30 2009 026 082

Nizzaklasse: 32

30 2009 050 123
Frisecco
Nizzaklasse: 33

30 2009 055 883

Nizzaklassen: 09, 25, 41

Quelle: DPMA

100 Jahre Nivea

1911 wurde Nivea erstmals verkauft – anfangs in einer gelben Dose mit Verzierungen im Jugendstil.

Doch der Erfolg blieb zunächst aus – was letztlich sogar den Fortbestand der Marke sicherte. Denn noch gegen Ende des Ersten Weltkriegs war Nivea weitgehend unbekannt und kein Geschäftserfolg, die Firma wurde von den Siegermächten als viel zu geringer Wert betrachtet und nicht, wie vieles andere in der deutschen Industrie, beschlagnahmt.

Quelle: WELT

Beantragt wurde das Markenrecht für die Bezeichnung Nivea aber bereits 1905. Am 23.06.1905 wurde die Wortmarke (Registernummer: 82840) in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05 angemeldet.

Beansprucht wurde der Schutz für folgende Waren:

Chemikalien und Produkte für pharmazeutische Zwecke; Arzneimittel für Menschen und Tiere, insbesondere Tinkturen, Extrakte, Pulver, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflaster, Seifen, Salben, Pasten, ätherische Öle und Essenzen; hygienische und kosmetische Mittel, insbesondere Mund-, Haut-, Haar- und Zahn-Pflegemittel in Form von Tinkturen, Extrakten, Pulvern, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflastern, Seifen, Salben, Pasten, ätherischen Ölen und Essenzen; Verbandstoffe, Pflaster; Desinfektions-Mittel.

Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung.


Registernummer: 427579

Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio.

So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA


Registernummer: 302008025171

und auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt


Registernummer: 428342

geschützt.

Auch eine passende Farbmarke (blau Pantone 280 C) wurde im Jahr 2005 zur Anmeldung gebracht.


Registernummer: 30571072

Quellen: DPMA, HABM