markenrechtliches Sammelsurium
Die Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA aus Idstein hat die Wortmarke “LITTLE WOLF” übernommen.
Die Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30 2009 003 418 geführt. Mit Priorität vom 20.01.2009 genießt die Marke Schutz in den Warenklassen 18, 25 und 28.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 56 114
Adress-Control
Nizzaklasse: 35
302 35 058
RUHEFORST
Nizzaklasse: 45
307 82 095
Nizzaklassen: 25, 39
Quelle: DPMA
Das Design Tagebuch informiert über den neuen Markenauftritt der Marke Schiesser.
Auch die passenden Marken wurden bereits angemeldet. Unter der Nummer 9612318 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Wort-/Bildmarke
in den Klassen 18 und 25.
In den gleichen Klassen findet sich unter der Nummer 9620311 auch die Wort-/Bildmarke
Aufbauend auf der prioritätsältesten Marke des Unternehmens wurden auch neue Versionen des Logos zur Anmeldung gebracht.
Registernummer: 302011013962
und
Registernummer: 302011013963
Quellen: DPMA, HABM
Registernummer: 302010074540
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 00 474
ManGoOlive
Nizzaklassen: 41, 43
307 14 582
eComScout
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA
In Südafrika pokert der nationale Fußballverband mit dem Inhaber der Markenrechte am üblichen Spitznamen der Fußballnationalmannschaft um die Übernahme der Marke “Bafana Bafana”.
Ein knappes Jahr nach der WM in Südafrika ist das vermutlich aus Sicht des Markeninhabers der optimale Verkaufszeitpunkt.
Die ganze Geschichte in der FAZ.
Für das Gebiet der Europäischen Union war der südafrikanische Fußballverband dann allerdings schneller. Im Jahr 1997 wurde die Wortmarke BAFANA BAFANA (Registernummer 664904) bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 38, 39 und 41.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 049 962
BOHAE
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 82 203
Nizzaklassen: 06, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 31 969
Nizzaklassen: 01, 04, 17
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 009 649
Hully-Gully Drecksaufest
Nizzaklasse: 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 067 870
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA