Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1027 vom 15.06.2011:
Turbo Trekker
Neunzig Minuten Vollgas
Holz machen
Biergarten Bote
Mein Haus, mein Boot, mein Mord
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Lindt übernimmt den Teddy
Nach dem sitzenden Schokoladenhohlkörperosterhasen in Goldfolie greift die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG nach einem weiteren tierischen “Liebling der Nation”.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der folgenden Markenrechte veröffentlicht:
371 973
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 14.04.1927
2 105 373
TEDDY
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 17.03.1994
Quelle: DPMA
Löschungen (23/2011)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 21 726
Detektei Maus
Nizzaklassen: 16, 25, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Fundstück des Tages
In Zeiten erhöhter Ernährungsverunsicherung ist dieses Produkt vielleicht die Lösung:
Registernummer: 30534089
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA
Die Marke des Tages
Dirk Nowitzki
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4016622
Nizzaklassen: 03, 06, 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34
Anmeldedatum: 09.09.2004
Inhaber: Dirk, Nowitzki, Dallas, Texas, US
Quelle: HABM
Apple – diesmal Ärger um “iCloud”
Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud.
iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre führt.
Quelle: ZDNet
Die ältesten Markenrechte an dem Kennzeichen hält jedoch nicht die iCloud Communications, sondern die schwedische Firma Xcerion AB, aus Linköping. Sowohl in den USA weist die Marke “ICLOUD” (Registernummer 3744821) mit dem 29. Mai 2008, als auch europaweit über die Internationale Registrierung (Registernummer 970388) mit dem 14. August 2008 für die Klassen 09 und 42 die älteste Priorität auf.
In der Vergangenheit hat Apple solche Probleme regelmäßig durch Markenkäufe gelöst.