Registernummer: 302008077235
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 39, 41, 42
Inhaber: Land Berlin, vertreten durch den regierenden Bürgermeister
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Schwengelheber – die Marke des Tages
Registernummer: 30075551
Quelle: DPMA
Löschungen (29/2011)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 20 761
Nizzaklassen: 05, 44, 45
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
What a mess!
Nicht nur in der argentinischen Fußballnationalmannschaft gibt es für Lionel Messi derzeit Misserfolge zu verdauen, auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante gab es im Widerspruchsverfahren eine Niederlage für den derzeit wohl weltbesten Fußballer.
Die Wort-/Bildmarke
wurde für diverse Waren der Klasse 16 als verwechslungsfähig ähnlich mit der prioritären Wortmarke “LEO” der dänischen LEO Pharma A/S beurteilt.
via: Blog CMS
Löschungsanträge (29/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 58 511
Nizzaklassen: 3, 4, 5, 8, 9, 13, 16, 21, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 39, 40, 43
306 02 150
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
306 02 152
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
30 2010 022 661
Liederlok
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Quelle: DPMA
Amy – die Marke des Tages
EU-Marke: 7535909
Nizzaklassen: 03, 16, 25
Inhaber: Amy, Winehouse
Quelle: HABM