ermittelt von Class 46.
Registernummer 1780071
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25
Inhaber: Mercury Songs Limited
Quelle: HABM
Category: Fundstück
Käsestreit um Obatzda
Losgetreten hat den Zwist die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, die den Begriff als “geografische Angabe” schützen lassen will. Sehr zum Unwillen einer Firma aus Baden-Württemberg, die dagegen Einspruch eingelegt hat. Sie produziert ihren Obatzdn nur fünf Kilometer hinter der bayerischen Grenze. Am 22. September ab 10.30 Uhr wird im Bundespatentgericht die Entscheidung fallen.
Quelle: WELT
Das DPMA führt die geografische Herkunftsangabe “Bayerischer Obazda / Obazda” unter der Registernummer 30599004.7
Löschungen (34/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 042
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1038 vom 30.08.2011:
Höllische Hochzeiten
Alte Haudegen
Drecksau-Party
Macht’s einfach, macht’s “einfach”, macht’s einfach nochmal …
Krieg und Frieden unter Ameisen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (34/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 27 250
Bellacrema
Nizzaklasse: 30
306 13 444
PreisRoboter
Nizzaklassen: 35, 38, 42
30 2008 043 692
M POST
Nizzaklassen: 35, 38, 39
30 2008 053 144
comunio
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA
Spitzenreiter
Reminiszenz an die vergangene Woche!
Registernummer: 1173333
Nizzaklasse: 08
Quelle: DPMA