Category: Fundstück

EV gegen “scheiß RTL” T-Shirt

Der Fernsehsender RTL hat vor dem Kölner Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen den Video-Podcast „Fernsehkritik TV“ erwirkt. Streitpunkt ist ein auf der Website der Sendung vertriebenes T-Shirt mit der Aufschrift „Scheiß RTL“.

[…] Zwar ist der Verkauf des „Scheiß RTL“-Shirts über den Shop des Podcasts nun verboten worden, eine Alternative hat die Alsterfilm GmbH aber schon parat: Anstelle des Originallogos des Privatsenders zieren nun drei Mülltonnen in den RTL-Farben Rot, Geld und Blau das Shirt. Über ihnen prangt weiterhin der Schriftzug „Scheiß“. Ob man die Einstweilige Verfügung anerkennen oder sich zur Wehr setzen wird, darüber will Kreymeier mit seinem Anwalt beraten, schreibt er auf seiner Homepage.

Quelle: newsecho.de

Auf Fernsehkritik.tv berichtet der Betreiber der Webseite über den Schriftverkehr mit dem Fernsehsender.

Das aktuelle RTL Logo


findet sich im Markenregister des DPMA unter der Registernummer 30734733

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (37/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 62 902

Nizzaklassen: 4, 9, 12, 18, 24

304 43 169

Nizzaklasse: 35

306 00 475

Nizzaklassen: 41, 43

307 05 650
VITANOA
Nizzaklasse: 05

307 71 636
IONIS
Nizzaklassen: 29, 31

30 2009 040 396
MASTER SMITH
Nizzaklassen: 14, 18, 25

30 2009 045 171

Nizzaklassen: 10, 40, 44

30 2009 054 118

Nizzaklasse: 29

30 2009 057 241
fiwis24
Nizzaklasse: 36

30 2010 000 591
SmartVIP
Nizzaklassen: 7, 9, 11, 37, 38

Quelle: DPMA