Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1039 vom 06.09.2011:
Glück muß man haben
Drohnenflug
Liebes-Alarm!
GedankenLos!
Encyclopedia-Nerdica
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungsanträge (35/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03
304 11 077
Die Gourmet-Insel
Nizzaklassen: 29, 30, 31
305 15 053
Nargilem
Nizzaklassen: 20, 34
307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28
30 2010 068 277
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Die Marke des Tages
ermittelt von Class 46.
Registernummer 1780071
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25
Inhaber: Mercury Songs Limited
Quelle: HABM
Käsestreit um Obatzda
Losgetreten hat den Zwist die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, die den Begriff als “geografische Angabe” schützen lassen will. Sehr zum Unwillen einer Firma aus Baden-Württemberg, die dagegen Einspruch eingelegt hat. Sie produziert ihren Obatzdn nur fünf Kilometer hinter der bayerischen Grenze. Am 22. September ab 10.30 Uhr wird im Bundespatentgericht die Entscheidung fallen.
Quelle: WELT
Das DPMA führt die geografische Herkunftsangabe “Bayerischer Obazda / Obazda” unter der Registernummer 30599004.7
Löschungen (34/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 042
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1038 vom 30.08.2011:
Höllische Hochzeiten
Alte Haudegen
Drecksau-Party
Macht’s einfach, macht’s “einfach”, macht’s einfach nochmal …
Krieg und Frieden unter Ameisen
Quelle: Titelschutzanzeiger