Aufsatz von Anne Gilson LaLonde und Jerome Gilson über Marken, die gegen die guten Sitten verstossen.
TRADEMARKS LAID BARE: MARKS THAT MAY BE SCANDALOUS OR IMMORAL?
via: TTABlog
Category: Fundstück
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1055 vom 10.01.2012:
Die Dorschreiberin
Brennholzverleih
Der Schlussmacher
Der kleine Diktator
Die Schlampe
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (01/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 41 936
Trabi-Safari
Nizzaklassen: 28, 39, 43
30 2008 044 964
Nizzaklassen: 09, 13, 28
30 2011 013 372
yogiMerino
Nizzaklassen: 20, 27, 28
Quelle: DPMA
Google hat das Speedbook
Der uns allen wohlbekannte Suchmaschinen und mehr Konzern Google Inc. aus Mountain View in Kalifornien hat die Wortmarke “Speedbook” (Registernummer: 302 60 807) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.12.2002 Schutz für “Computer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten)” in der Nizzaklasse 09.
Die Marke befand sich zuletzt im Besitz der U.W.I. Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations GmbH aus Frankfurt a.M.
Google verfügt auch über eine gleichlautende EU-Marke (Registernummer: 9321381) mit Anmeldepriorität vom 18.08.2010.
Quelle: DPMA und HABM
Der Rubikon
Der Rubikon ist dieser Tage durch die Bildungsoffensive des Bundespräsidenten in aller Munde. Und auch im Markenregister hat der Name des sagenhaften Grenzflusses bereits Spuren hinterlassen.
Unter der Registernummer 302008000390 führt das DPMA die Wort-/Bildmarke
Hier lässt sich gut der Fluss erkennen.
Das Thema “klare Grenze” steht bei der Wort-/Bildmarke (Registernummer 30781638)
gestalterisch im Vordergrund.
Quelle: DPMA
Zombie-Service – Fundstück des Tages
Registernummer: DD00651662
Nizzaklasse: 16, 38, 41
Rechtsstand: Gelöscht
Inhaber: Deutsche Telekom GmbH
Vertreter: Frhr. von Gravenreuth und Partner
Quelle: DPMA