Category: Fundstück

Google hat das Speedbook

Der uns allen wohlbekannte Suchmaschinen und mehr Konzern Google Inc. aus Mountain View in Kalifornien hat die Wortmarke “Speedbook” (Registernummer: 302 60 807) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.12.2002 Schutz für “Computer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten)” in der Nizzaklasse 09.
Die Marke befand sich zuletzt im Besitz der U.W.I. Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations GmbH aus Frankfurt a.M.

Google verfügt auch über eine gleichlautende EU-Marke (Registernummer: 9321381) mit Anmeldepriorität vom 18.08.2010.

Quelle: DPMA und HABM

Der Rubikon

Der Rubikon ist dieser Tage durch die Bildungsoffensive des Bundespräsidenten in aller Munde. Und auch im Markenregister hat der Name des sagenhaften Grenzflusses bereits Spuren hinterlassen.

Unter der Registernummer 302008000390 führt das DPMA die Wort-/Bildmarke

Hier lässt sich gut der Fluss erkennen.

Das Thema “klare Grenze” steht bei der Wort-/Bildmarke (Registernummer 30781638)

gestalterisch im Vordergrund.

Quelle: DPMA

Löschungen (52/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 27 768
ADO gTHERM
Nizzaklassen: 6, 9, 11, 19, 35, 37, 39, 40, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 46 912
REVIGO
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 39 712

Nizzaklassen: 35, 41, 44, 45
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 39 713
myTime
Nizzaklassen: 35, 41, 44, 45
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2010 057 063
VOLKSPRALINE
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA