Category: Fundstück

Daran erkennt man den IP Profi – wenn DPMA, Markenstelle des DPMA und BPatG die Unterscheidungskraft einer Markenanmeldung kritisch sehen, meldet der Profi die Marke eben als Unionsmarke an und erhält den Markenschutz in 27 Staaten inklusive Deutschland.

Eingetragen ist die Marke übrigens für umfangreiche Dienstleistungen der Klassen 35 und 45.

Auch beim Verfassen der beanspruchten Dienstleistungen zeigt sich der Profi. Die relevanten Dienstleistungen werden als “harmlose”, allgemein gefasste Formulierungen in einer unübersichtlichen Masse von -aktuell nennt man das wohl Tünkram -versteckt.

Beispielhaft ist hier die das Verzeichnis der Dienstleistungen in der Klasse 45 dargestellt:

Abnahme von Fingerabdrücken; Adoptionsagenturleistungen; Adoptionsvermittlung; Ahnenforschung; Adoptionsvermittlung von Tieren; Alarmüberwachungsdienste; Anbringung von Radkrallen [Sicherheitsdienste]; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen auf Dokumenten [Sicherheitsdienste]; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Astrologische Beratung; Astrologische Dienstleistungen; Astrologische und spirituelle Dienstleistungen; Astrologische Vorhersagen; Aufspüren entlaufener Hunde; Aufspüren geflüchteter Personen; Aufspürung gestohlener Fahrzeuge; Aufspürung von gestohlenen Gegenständen; Ausführen von Hunden; Auskünfte bezüglich Mode; Auskünfte in Bezug auf Mode; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Beratung im Bereich der Arbeitsplatzsicherheit; Beratung im Bereich der persönlichen Mode; Beratung im Bereich persönlicher Beziehungen; Beratung im Trauerfall; Beratung in geistlichen Angelegenheiten; Beratung [spirituell]; Beratung über Tierkreiszeichen; Beratung zum persönlichen Kleidungsstil; Beratungsdienste bezüglich spiritueller Ausrichtung; Beratungsdienste hinsichtlich Verbrechensverhütung; Beratungsdienste hinsichtlich Kriminalitätsverhütung; Beratungsleistungen im Bereich der nationalen Sicherheit; Bergrettungsdienste [Sicherheitsdienste]; Bestattungsdienste; Bestattungsdienste einschließlich Einäscherung; Bestattungsdienste für Haustiere; Bestattungsdienste für Haustiere inklusive deren Einäscherung; Bestattungsdienstleistungen; Bodyguarddienste; Bombenaufspür- und -räumdienste; Bombenentschärfungsdienste; Bombenermittlungsdienste; Brandbekämpfung; Brandschutzberatung; Detektivische Ermittlungen; Dienstleistungen eines Detektivs; Dienstleistungen eines Rettungsschwimmers; Dienstleistungen in Bezug auf kirchliche Hochzeiten; Dienstleistungen in Bezug auf Trauerbewältigung; Dienstleistungen von Hellsehern; Dienstleistungen von Kindermädchen; Dienstleistungen von Ladendetektiven; Dienstleistungen von Leibwächtern; Dienstleistungen von Liturgen bei Hochzeiten; Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für Gebäude; Dienstleistungen in Bezug auf die gesellschaftliche Einführung von Personen; Dienstleistungen im Bereich emotionale Unterstützung für Familien; Dienstleistungen im Bereich der politischen Kommunikation; Eheberatung; Ehevermittlung; Erstellung von Horoskopen; Erteilung von Auskünften über den Aufenthaltsort von vermissten Personen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Fertigungsnormen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Erteilung von Auskünften über Religion; Erteilung von politischen Auskünften; Feuerbestattungsdienste; Feuerbestattungsdienste für Haustiere; Führen der persönlichen Korrespondenz für Dritte; Führen von Hochzeitsgeschenklisten zum Zweck der Auswahl von Geschenken durch Dritte; Heiratsvermittlung; Hüten von Haustieren; Fütterung von Katzen [bei Abwesenheit der Besitzer]; Kampfmittelräumdienste; Kartenlegen; Kennzeichnung von Hunden zu Sicherheitszwecken; Konfliktlösungsdienste; Kriminalistische Ermittlungen; Kriminologische Analysen von Überwachungsvideos für Zwecke der Betrugs- und Diebstahlbekämpfung; Kriminologische Beratung für strafrechtliche Ermittlungen; Kundenspezifische Zusammenstellung von Geschenkboxen; Minenräumungsdienste; Missionarische und religiöse Dienstleistungen; Missionierungsdienste; Mumifizierungsdienstleistungen; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Öffnen von Schlössern [Sicherheitsdienst]; Öffnen von Türschlössern; Organisation von Gedenkfeiern für Familien von Verstorbenen; Organisation von religiösen Veranstaltungen; Personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; Personenbezogene Einkaufsdienste; Personenschutzdienste; Personenbezogene Geschenkauswahl für Dritte; Persönliche Bekleidungsstilberatung für Dritte; Physische Sicherheitsdienste; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; Planung und Durchführung von konfessionslosen, nicht religiösen zivilen Hochzeitsfeierlichkeiten; Räumen nicht detonierter Kampfmittel; Risikobewertung im Rahmen des Arbeitsschutzes; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Tierschutzdienstleistungen; Trauerbegleitung; Tarotkartenlegen für Dritte; Strahlensicherheitsberatung; Spirituelle Beratung; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachung von Einbruchsalarmen; Überwachung von Feueralarmen; Unterstützung bei der Auffindung von verlorenen Haustieren; Untersuchung übersinnlicher Ereignisse; Verfassen persönlicher Korrespondenz; Verleih von Blindenhunden; Verleih von persönlichen Schmuckstücken; Verleihen von Juwelierwaren; Vermietung von Altären; Vermietung von Alarmanlagen; Vermietung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Begräbnisstellen und Beinhäusern; Vermietung von Regenschirmen; Vermietung von Safes; Vermietung von Kostümen; Vermietung von Schuhen; Vermietung von Sicherheitsausrüstung; Vermietung von Schutzmasken; Vermietung von Smokings; Vermietung von Uniformen; Wachdienste; Wachschutzdienstleistungen in Bezug auf Einbrüche; Wahrsagerei; Wiederbeschaffung von gestohlenen Fahrzeugen.