Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
55 694
Nizzaklasse:30
Anmeldetag: 10.07.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Fundstück des Tages: WERBUNG IM ARSCH
Aktenzeichen: 302009015717.0
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„sittlich anstößig sowie grobe Geschmacksverletzung”
Quelle: DPMA
“Wir sind das Volk” – Leipzig, übernehmen Sie!
Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –
Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.
Quelle: Leipzig-Seiten.de
Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.
Löschungsanträge (13/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 036 027
Nizzaklasse: 03
30 2010 019 842
Nizzaklassen: 09, 16, 25
30 2010 039 154
Nizzaklassen: 9, 41, 43
Quelle: DPMA
“arsch Keks” gefällig?
Registernummer: 302010003026
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 30
Quelle: DPMA
Berühmte Einbuchstabenmarken – E
Registernummer: 793449
Registernummer: 963179
Quelle: DPMA