Category: Fundstück

Löschungen (13/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

395 38 938

Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 08 745
NEON
Nizzaklasse: 20
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 11 715

Nizzaklassen: 06, 19, 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 72 874
Mauthe
Nizzaklassen: 09, 14
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 08 611
H 15 Gufic
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 55 737
Negerkeks
Nizzaklassen: 03, 30, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 60 470

Nizzaklassen: 6, 11, 17, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 27 289

Nizzaklassen: 09, 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 11 620
Sense Inside
Nizzaklassen: 9, 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2009 036 025

Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 036 027

Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 008 361
MOJITO
Nizzaklasse: 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 066 143

Nizzaklassen: 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 023 710

Nizzaklassen: 01, 33, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Staropramen – tschechische Traditionsmarke wird in die USA verkauft

Die traditionsreiche tschechische Biermarke Staropramen steht künftig im Regal des nordamerikanischen Brauereikonzerns Molson Coors.

Dieser übernimmt für 2,65 Milliarden Euro (3,5 Milliarden Dollar) die StarBev-Gruppe, zu der Staropramen gehört. Damit gelingt es den Amerikanern überraschend, den zuletzt als Favoriten gehandelten japanischen Bieter Asahi auszustechen und nun nach Osteuropa zu expandieren.

Quelle: Reuters

Die älteste in Deutschland rechtskräftige Staropramen Marke wird im Register der WIPO unter der Nummer 247446 geführt.

Seit 2003 besteht auch europäischer Markenschutz für die Wortmarke “STAROPRAMEN” (Registernummer: 3418341).

Quadratisch, aber nicht verwechslungsfähig

Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben.

Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11).

Quelle: lto.de

Wenn die Schokolade durch die berühmeten Marken “Milka” und die Farbmarke

EU Marke: 31336

derart geprägt wird, dass die 3D-Marke


DPMA: 2913183

in den Hintergrund tritt, liegt keine Verwechslungsgefahr vor. Eine absolut nachvollziehbare Argumentation des OLG, die aber nur greift, wenn es sich wie in diesem Fall, um Marken vergleichbarer Bekanntheit handelt.