Markennummer EM10259083
Rechtsstand Angemeldet – Widerspruch Anhängig
Nizzaklasse 16, 24, 25
Widerspruchsverfahren
Widerspruchsnummer 001985814
Eingangsdatum 07.03.2012
Widerspruch durch Apple Inc., California
Quelle: HABM
Category: Fundstück
I love…
Der Leipziger T-Shirt-Spezialist Spreadshirt will die Marke von 100 Millionen Euro Umsatz knacken. Dazu hat sich das Unternehmen die Markenrechte für den Schriftzug “I love” gesichert.
Quelle: Wirtschafts Woche
Markennummer EM10023067
Rechtsstand Eingetragen
Nizzaklasse 18, 21, 25
Inhaber: sprd.net AG, vertreten durch den Vorstand, Gießerstr. 27, 04229 Leipzig, DE
Quelle: HABM
Ob das Umsatzziel mit dieser Marke erreicht wird? Gucken wir doch mal auf prioritätsältere Marken in der Klasse 25.
Registernummer: 30303411
Registernummer: 30319547
Registernummer: 30781586
Registernummer: 302009023301
Registernummer: 302009037017
Registernummer: 302009070057
Registernummer: 302010066280
EU 5694294
EU 7401102
EU 8454341
EU 9208463
EU 9211401
Quellen: DPMA, HABM
Löschungen nach Widerspruch (19/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
307 57 903
CeramCell
Nizzaklasse: 01
30 2009 037 763
Nizzaklasse: 41
30 2009 070 719
Letrogyn
Nizzaklasse: 05
30 2010 026 186
Nizzaklassen: 19, 27, 37
Quelle: DPMA
Löschungen (19/2012)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 59 740
physiomobil
Nizzaklassen: 10, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Abgelehnt!
Vor einigen Tagen hatte ich ermittelt, dass Wort-/Bildmarken etwa 18% der zurückgewiesenen Markenanmeldungen ausmachen.
Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Häufigster Ablehnungsgrund ist die fehlende Unterscheidungskraft.
1. Unterscheidungskraft / Freihaltebedürftigkeit
Wenn der Wortbestandteil der Marke keine Unterscheidungskraft aufweist, hebt eine besondere Schriftart oder eine nur “werbeübliche” Grafik die Marke auch nicht über diese Eintragungshürde.
Aktenzeichen: 3020110565937
Nizzaklassn:e 03, 18, 20, 35
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen: 3020110392447
Nizzaklasse 14
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
Aktenzeichen: 3020110183678
Nizzaklasse: 16, 25, 28, 38, 40, 42
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Ebenfalls problematisch ist die grafische Wiedergabe der zu schützenden Ware. In Verbindung mit nicht unterscheidungskräftigem Wortbestandteil führte eine solche Wiedergabe in die Zurückweisung.
Aktenzeichen: 3020110157863
Nizzaklasse: 31
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen: 3020110458405
Nizzaklasse: 30
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Quelle: DPMA
In weiteren Folgen werden demnächst die Zurückweisungsgründe Hoheitszeichen, täuschende Angaben und Verstoss gegen die öffentliche Ordnung behandelt.
Löschungsanträge (19/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 62 491
Pippi Langstrumpf
Nizzaklasse: 43
304 19 034
Sit up
Nizzaklassen: 20, 28
306 30 349
Pippilotta
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 28, 41
30 2011 044 413
E-Bar
Nizzaklassen: 09, 12, 28
Quelle: DPMA