VZ – so schnell kann es gehen…

Das Kürzel “VZ” war in den Jahren 2008 und 2009 häufiger Gegenstand markenrechtlicher Streitigkeiten.

Gestern wurde publik, dass die VZ Marken, StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ verschinden sollen.

Die VZ Netzwerke Limited hat folgende Marken zur Anmeldung gebracht.

Aktenzeichen 3020120249469
POOLWORKS
Nizzaklassen: 35, 38, 42

Aktenzeichen 3020120256104

Nizzaklassen: 09, 35, 38

Aktenzeichen 3020120256112

Nizzaklassen: 09, 35, 38

Aktenzeichen 3020120256120

Nizzaklassen: 09, 35, 38

Quelle: DPMA

Neuer Name, neues Glück? SchülerVZ wird umbenannt

Umbau bei den VZ-Netzwerken: SchülerVZ heißt künftig Idpool.de, für StudiVZ und MeinVZ haben die Betreiber offenbar keine Ideen mehr. Die Firma VZ-Netzwerke wird umbenannt. Die Firmenchefin spricht vom “Befreiungsschlag” – tatsächlich ist es eine Kapitulation vor Facebook.

Quelle: Spiegel

Im Markenregister findet sich mit Priorität vom 10.04.2012 die passende Wort-/Bildmarkenanmeldung.


Aktenzeichen: 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Inhaber VZ Netzwerke Limited

Quelle: DPMA

Wir sind das Volk – Übernahme amtlich

Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer: 302 12 625) hat uns hier im Blog schon einige Male beschäftigt.

Mit der jüngsten Ausgabe des Markenblatts kommt ein neues Kapitel hinzu, denn die schon angekündigte Übernahme des Markenrechts durch die Stadt Leipzig ist jetzt amtlich.

Die Stadt Leipzig ist nunmehr alleinige Markeninhaberin.

Quelle: DPMA

Löschungen (22/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

671 970
SCHLOSS HOCHHEIM
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 11 882

Nizzaklassen: 19, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 32 843
Paul Stübner
Nizzaklassen: 14, 16, 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 40 201
Pflegeatlas
Nizzaklassen: 41, 43, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 38 941
Physiotape
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 51 024
International Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 066 216
Vanessa
Nizzaklasse: 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 009 576

Nizzaklassen: 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Weg mit der GEZ!

Was provokativ klingt, wird wahr – die GEZ verschwindet. Allerdings nur um mit neuem Namen weiterzumachen. Aus der GEZ wird der “ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE” oder kurz “BEITRAGSSERVICE“. Über den Etikettenschwindel des Freiwilligkeit suggerierenden “Beitrags” mal hinweggesehen, scheint der neue Name nicht der große Wurf. Eine knackige Abkürzung, die auch kennzeichnenden Charakter hätte, bleibt auf der Strecke und den Beitragsservice bietet im Zweifel bereits jetzt jeder Turn- und Sportverein an.

Auch im Markenregister sind die neuen Namen bereits verzeichnet. Beim Deutschen Patent- und Markenamt finden sich drei Marken.

Aktenzeichen 3020110692076
BEITRAGSSERVICE
Rechtsstand: Angemeldet
Nizzaklasse: 03, 04, 05, 08, 09, 10, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41, 42, 45
Inhaber: Zweites Deutsches Fernsehen – Anstalt des öffentlichen Rechts -, 55127 Mainz, DE
Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des öffentlichen Rechts, 14057 Berlin, DE
Radio Bremen Anstalt des öffentlichen Rechts, 28329 Bremen, DE
Norddeutscher Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 20149 Hamburg, DE
Westdeutscher Rundfunk Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts, 50667 Köln, DE
Südwestrundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 55122 Mainz, DE
Hessischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 60320 Frankfurt, DE
Mitteldeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 04275 Leipzig, DE
Saarländischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 66121 Saarbrücken, DE
DeutschlandRadio Körperschaft des öffentlichen Rechts, 50968 Köln, DE
Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 80335 München, DE

DE302011069212
ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Nizzaklasse 03, 04, 05, 08, 09, 10, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41, 42, 45
Inhaber: siehe oben

DE302011070674

Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Nizzaklassen: 03, 04, 05, 08, 09, 10, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41, 42, 45
Inhaber: siehe oben

Quelle: DPMA

Ein identisches Markenportfolio wurde beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Geinschaftsmarken angemeldet.