Dieses Ergebnis gibt aber noch nicht das Ergebnis in den Swingstates, sondern lediglich im Markenregister des USPTO wieder.
Quelle: USPTO
Category: Fundstück
Freitagsfindling
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:
Aktenzeichen: 3020120423329
Quelle: DPMA
Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären
Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte.
Registernummer: 1090383
Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US
Nizzaklasse: 30Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes.
Inhaber: Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli AG
Eintragungsdatum: 05.08.2011Quelle: WIPO
Exakt dieser “Goldbärteddy” beschäftigt jetzt das Kölner Landgericht. Der Bonner Süßwarenproduzent Haribo sieht durch den goldenen Teddybären der Schweizer Lindt & Sprüngli eine Verletzung seiner Markenrechte am Kennzeichen “Goldbär”.
Dazu ein Hintergrundbericht bei juve.de.
Wie sehen das die MarkenBlog Leser?
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1097 vom 30.10.2012:
Die dunkle Seite der Alpen
Überführt – Gib es endlich zu!
Malle auf Schalke
Das kreative Wir
Beef Buddies
Quelle: Titelschutzanzeiger
BMW parkt
Bei den Bayerischen Motoren Werken scheint derzeit das Parken hoch im Kurs zu stehen, jedenfalls wenn man die jüngsten Markenanmeldungen des Unternehmens betrachtet.
302012044002
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39
302012006699
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39
Quelle: DPMA
Markenschutz für @
Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen.
Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung)
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Filterhülsen für Zigaretten; Zigarettenetuis; Zigarrenetuis; Pfeifenstopfer; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettendrehmaschinen; Zigarettenstopfgeräte
Quelle: DPMA
Was halten die MarkenBlog Leser von dieser Marke?