heißt die neuste Markenanmeldung der Google Inc. Unter der Nummer 11740768 führt das Harmonisierungsamt die Marke in den Nizzaklassen 09 und 42.
Category: Fundstück
Interessante Pudel
Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klasse zugeordnet werden können.
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt beispielsweise 17 Marken in der Klasse 3.1.11 Pudel. Anders als andere Hunderassen ist ein Pudel eigentlich recht einfach zu identifizieren. Trotzdem gibt es aber auch einige nicht ganz dem Rassestandard entsprechende Pudel im Markenregister.

Markennummer 709196

Markennummer 30009023

Markennummer 30092890

Markennummer 30604021
Quelle: DPMA
Microsofts neue Marken
Die nachfolgenden Wortbildmarken hat die MICROSOFT CORPORATION in den letzten Tagen als Europäische Gemeinschaftsmarke zur Anmeldung gebracht.

Markennummer EM11752763
Anmeldedatum 19.04.2013
Nizzaklasse 09

Markennummer EM11760816
Anmeldedatum 23.04.2013
Nizzaklasse 09
Quelle: HABM
Löschungen (16/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 099 690
MENO-BALANCE
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 43 503
Vinovit
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 73 658
Viewy
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 19 980
Diabetowell
Nizzaklassen: 05, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 38 719

Nizzaklassen: 09, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 39 794
Global Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 39 795
Global Visa Services
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 29 964
DEBRA
Nizzaklassen: 01, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1120 vom 23.04.2013:
Echtes Essen macht das nicht
Sensibel für den Igel
be a DIGIPUB – Wir vermarkten Deine Idee
Quelle: Titelschutzanzeiger
Wie stellen Sie sich einen Yeti vor?
DPMA, HABM und WIPO meinen so:




Alle 36 von den Ämter in die Viennaklasse 04.03.11 “Yetis” eingeordneten Marken.