Category: Fundstück

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

303 61 247
Missionssparen
Nizzaklasse: 36

303 61 248
Missionsdepot
Nizzaklasse: 36

303 61 249
Missionssparbrief
Nizzaklasse: 36

304 39 214

Nizzaklassen: 32, 33, 35

30 2009 052 219

Nizzaklassen: 1, 3, 6, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 35, 39, 41, 42, 45

30 2012 038 338
@
Nizzaklassen: 25, 29, 30, 32, 33, 34

30 2012 063 722
RUPFEN
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA

Aktenzeichen 3020120254659
Nizzaklasse 35, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020120256821
Nizzaklasse 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Aktenzeichen 3020120264867
Nizzaklasse 16, 18, 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020120289177
Nizzaklasse 45

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Aktenzeichen 3020120340946
Nizzaklasse 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Aktenzeichen 3020120348807
Nizzaklasse 35, 36, 42, 44

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6)”

Aktenzeichen 3020120385893
Nizzaklasse 16, 35, 41

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6)”

Aktenzeichen 3020120432506
Nizzaklasse 33, 35, 41

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2011 002 609
Solvey
Nizzaklassen: 06, 19

Quelle: DPMA

Das wäre dann wohl das richtige Fahrzeug für Unternehmensgründer.

Markennummer EM11792009
StartUp
Nizzaklasse 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum 18.04.2013
Inhaber Volkswagen Aktiengesellschaft

Hier kommen die Filesharer zum Zuge.

Markennummer EM11790789
LOAD UP!
Nizzaklasse 12, 28, 35, 37
Inhaber Volkswagen Aktiengesellschaft

Quelle: HABM

heißt die neuste Markenanmeldung der Google Inc. Unter der Nummer 11740768 führt das Harmonisierungsamt die Marke in den Nizzaklassen 09 und 42.

Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klasse zugeordnet werden können.

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt beispielsweise 17 Marken in der Klasse 3.1.11 Pudel. Anders als andere Hunderassen ist ein Pudel eigentlich recht einfach zu identifizieren. Trotzdem gibt es aber auch einige nicht ganz dem Rassestandard entsprechende Pudel im Markenregister.

Markennummer 709196

Markennummer 30009023

Markennummer 30092890

Markennummer 30604021

Quelle: DPMA