Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1135 vom 06.08.2013:
Mein Schrank ist krank
Datenschutz Delphi
Mama, du packst das! Alleinerziehende in Deutschland
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1135 vom 06.08.2013:
Mein Schrank ist krank
Datenschutz Delphi
Mama, du packst das! Alleinerziehende in Deutschland
Quelle: Titelschutzanzeiger
W&V stellt das neue Logo des Fußballnationalkickers Mesut Özil vor. Im Markenregister findet sich das, von der 11Freunde Redaktion despektierlich als “Schweinenase” titulierte, Logo noch nicht.
Ob allerdings das bestehende, im Jahr 2012 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereichte, Logo wesentlich hübscher ist, mögen die MarkenBlog Leser beurteilen.

Markennummer: EM10721546
Nizzaklassen: 28, 35, 41
Inhaber: Özil Marketing GmbH
Quelle: HABM
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2012 025 135
KIPON
Nizzaklassen: 06, 09, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Am 15.07.2013 hat die Facebook, Inc. die folgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt in Alicante angemeldet.

Markennummer EM11985454
Nizzaklasse 09, 38, 42, 45
Quelle: HABM
9580 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnete das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Juni.
| 2013 | 2012 | |
| Community trade mark applications received | 9 580 | 8 740 |
| Community trade mark applications published | 7 991 | 8 759 |
| Community trade marks registered (certificates issued) | 8 580 | 7 862 |
Quelle: HABM Alicante News
So richtig rund ist das für die Stadt Leipzig mit ihrem Slogan “Wir sind die Stadt” nicht gelaufen. Erst erntet das Logo zum 1000. Geburtstag wenig positive Resonanz. Dann taucht auch noch eine ältere Marke für den Slogan “Wir sind die Stadt” (Registernummer 30348840) in der relevanten Klasse 35 für die Dienstleistung “Werbung” auf.
Doch am Ende wird Alles wieder gut – Leipzig orientiert sich am bewährt pragmatischen Vorgehen, welches Apple in den letzten Jahre regelmäßig vorgeführt hat. Prioritäre Markenrechte werden einfach aufgekauft. Und so hat die Stadt Leipzig die Marke “Wir sind die Stadt.” mit Wirkung vom 31.07.2013 übernommen.
Zusätzlich hat die Stadt eine neue Wortmarke (Aktenzeichen 3020130297784) in den Klassen 16, 41 und 42 angemeldet.
Quelle: DPMA