Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA – endlich ist sie da:

Markennummer DE302013042788
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA – endlich ist sie da:

Markennummer DE302013042788
Quelle: DPMA
nutella ist in Deutschland seit 1965 auf dem Markt.
Eine Nutella Marke findet sich jedoch bereits seit 1953 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Unter der Registernummer 653701 hatten die Nuxo-Werke Rothfritz & Co. aus Hamburg die Wortmarke “Nutella” für
Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle, Speisefette, diätetische Nährmittel, Kindernährmittel
angemeldet. In der Nizza-Klassifikation werden diese Waren in den Klassen 05 und 29 gelistet.
2002 wurde die Marke an die Fauser Vitaquellwerk Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.) aus Hamburg übertragen. 2004 erfolgte der Inhaberwechsel auf die Ferrero oHG mbH und 2005 wurde die FERRERO Deutschland GmbH als Markeninhaber eingetragen.
Quelle DPMA
Erste Hinweise finden sich bereits im Markenregister der Schweiz.

Markennummer CH62825/2013
Aktenzeichen 62825/2013
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 25.10.2013
Nizzaklasse 30
Quelle: IGE
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1149 vom 12.11.2013:
Buddha your life!
Hilfe! Mein Mann ist mir peinlich!
Paris um jeden Preis
Biopunx
Quelle: Titelschutzanzeiger
Mia san triple
Markennummer EM12082327
Anmeldedatum 22.08.2013
Nizzaklasse 16, 24, 25, 28, 38, 41, 43
Inhaber FC Bayern München AG
Quelle: HABM
Könnte nach den jüngsten Plänen einer großen Koalition wieder “Aufwind” bekommen:

Aktenzeichen 30340669.0
Nizzaklasse 16, 25, 35
Quelle: DPMA