Die Marken des Tages

EU Markenanmeldung Nr.: 10605749
Pinterest
Anmeldedatum 31.01.2012
Nizzaklasse 41, 45
Inhaber Premium Interest Ltd

EU Markenanmeldung Nr.: 10633981
PINTEREST
Anmeldedatum 10.02.2012
Nizzaklasse 09, 35, 38, 42, 45
Inhaber Pinterest, Inc.

EU Markenanmeldung Nr.: 11502804

Anmeldedatum 21.01.2013
Nizzaklasse 09, 35, 38, 42, 45
Inhaber Pinterest, Inc.

Quelle: HABM

Zum Hintergrund des Streits um die Marke “Pinterest“.

Eintragungsfähig?

Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält.

Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf.

Registernummer: 302013053027
Wortmarke: Sylt-Block
Nizzaklasse: 16
Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Büroartikel und Schreibwaren, nämlich Notizbücher, Notizblöcke, Zettelblöcke, Haftnotizblöcke, Postkarten, Briefpapier, Papiertüten, Aufkleber, Etiketten, Sticker, Kalender, Lesezeichen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Ordner, Schreibmappen (Büroartikel), Schreibgeräte, Stifte (Büroartikel), Verpackungspapier

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist die Marke schutzfähig?

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Die ersten Marken des Jahres 2013

Markennummer: 302013010001
LEHMCREME
Anmeldedatum: 01.01.2013
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 02, 19, 37

Am Neujahrstag 2013 wurden insgesamt drei Marken angemeldet. Immerhin zwei der Marken kamen auch zur Eintragung.

Quelle: DPMA

Anders in der Schweiz – alle fünf Markenanmeldungen vom 01.01.2013 wurden auch eingetragen. Das Aktenzeichen 50001/2013 ziert die Wort-/Bildmarke


Nizzaklassen 16, 29, 33, 35, 41

Quelle: IGE