Nach der Entscheidung zur Positionsmarke “Knopf im Ohr” kommt hier eine kleine Auswahl eingetragener Positionsmarken aus dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Positionsmarken aus der Klasse 25 (Bekleidung)
Registernummer: 1027747
Beschreibung Roter Streifen, der in Längsrichtung eines Schuhs verläuft und teilweise den hinteren Bereich der Sohle und – ebenfalls teilweise – den hinteren Teil des Schuhs verdeckt. Etwaige Modellierungen, die auf der Sohle oder dem hinteren Teil des Schuhs zu erkennen sind, und/oder Ausführungsmerkmale sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber PRADA S.A.
Registernummer: 2308013
Beschreibung Schutz wird beansprucht für einem im Absatz eines Damenschuhes angeordneten roten Streifen.
Inhaber LLOYD Shoes GmbH
Registernummer: 3442977
Beschreibung Es handelt sich um eine sonstige Marke. Diese ist u. a. dadurch gekennzeichnet, dass stets an derselben Position von Bekleidungstücken mit Kragen, nämlich auf der Innenseite der Bekleidungsstücke zentriert und ca. 1.3 cm unterhalb des Kragenbeginns ein gesichtsförmiges Design angebracht ist. Dieses Design besteht aus zwei sternenförmigen “Augen” und einem dreidimensionalen halbovalförmigen “Mund”.
Inhaber Philip Toon Tong
Registernummer: 4717914
Beschreibung Positionsmarke: Rotes Einfassband von 2 mm Breite, welches entlang der Kante des Schuheinstieges und der Schnürteile verläuft.
Inhaber Eduard Meier GmbH
Registernummer: 4828851
Beschreibung Positionsmarke: Markenschutz wird beansprucht für den sogenannten Coin-Pocket-Button mit aufgeprägtem Logo, der auf der vom Betrachter aus oberen linken Außenseite der Münz-Tasche angebracht und, verglichen mit dem Button an der Außennaht der vorderen Hosentaschen oben rechts, einen deutlich größeren Durchmesser aufweist. Sonstige auf dem Bild erkennbare oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.
Inhaber Westfälisches Textilwerk Adolf Ahlers KG
Registernummer 8174591
Beschreibung
[Spanisch] Marca de posición.
Inhaber CAMPER, S.L.,
Quelle: HABM
