markenrechtliches Sammelsurium
Der Kurier berichtet über den markenrechtlichen Konflikt um einen Veranstaltungsnamen.
Die Spanische Hofreitschule stützt ihre Ansprüche auf die in Österreich registrierte Wort-/Bildmarke
Markennummer AT00256078
Anmeldedatum 09.02.2010
Nizzaklasse 41, 43
Quelle: Österreichisches Patentamt
Was meinen die MarkenBlog Leser?
Registernummer: 35, 36, 42
Anmeldedatum 09.04.2001
Inhaber: Prokon-Energiesysteme GmbH
Quelle: DPMA
Registernummer: 302013058373
Nizzaklasse 16, 25, 28
Quelle: DPMA
Internationale Registrierung 495401
Vertragsstaaten AT, CH, DE, DZ, ES, IT, MA, PT
Nizzaklasse 41
Inhaber INTRA-PRESSE, Société anonyme
Quelle: WIPO
Mehr über den Ballon d’or in der Wikipedia.
Über den vereinsinternen Streit um das Kennzeichen “Gerbergasse 18” berichtet der MDR.
Die Wort-/Bildmarke findet sich im Markenregister unter der Registernummer 302013031085.
Anmeldedatum 07.05.2013
Eintragungsdatum 15.08.2013
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Zeitschriften
Quelle: DPMA
Auf der Webseite zur Zeitschrift der Geschichtswerkstatt Leipzig e.V. erkennt man die Wort-/Bildmarke auch rasch wieder.
Fazit: Marken helfen, aber nicht immer. Der Titelschutz der Zeitschrift dürfte prioritär sein. Die Markenanmeldung ist für die Ware “Zeitschriften” vermutlich sogar bösgläubig. 300.- EUR Anmeldegebühr versenkt!
Aus dem heutigen Markenblatt: Registernummer:302013053821
Nizzaklasse 09, 38, 42
Quelle: DPMA