Category: Fundstück

Das blaue Brett


Registernummer: 302013048322
Markenform: Dreidimensionale Marke
Markenbeschreibung

Es handelt sich um eine flache, rechteckige, längliche Gerüstdiele, die aus Holz gefertigt wird und auch als Gerüstseitenstrebe eingesetzt werden kann. Die Dielen sind in einem weithin sichtbaren, lechtenden, hellerem Blau gehalten.

Nizzaklassen: 19, 37
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis

Klasse(n) Nizza 19:
Gerüste [Baugerüste], nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten]
Klasse(n) Nizza 37:
Bauwesen; Gerüstbau

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” Löschung wird rechtskräftig

Über das Löschungsverfahren gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) hatte ich schon mehrfach berichtet.

Jetzt wird der Löschungsbescheid des DPMA rechtskräftig, da fristgerecht keine Rechtsmittel eingelegt wurden.

Verfahrensart VART Löschung Antrag Dritter
Verfahrensstand VST Marke gelöscht
EDV-Erfassungstag EDVT 15.01.2014
Markenblatt 7/2014
Veröffentlicht in Teil 5d
Rechtsgrund DR Löschung nach § 50
Wirkungsdatum 24.12.2013
Veröffentlichungsdatum VT 14.02.2014

Quelle: DPMA

Timeout für die Telekom?


EU-Marke: 2818334
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Beschreibung: Zwei Hände formen ein “T”, indem aus Sicht des Betrachters die rechte Hand flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet (so dass nur die schmale Handkante zu sehen ist) sich von links unten zur Bildmitte hin bewegt, während sich die linke Hand, ebenfalls flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet und in der Seitenaufsicht, vom rechten oberen Bildbereich in die Mitte bewegt; beide Hände treffen sich sodann in der Bildmitte, wobei die nach oben gerichteten Fingerkuppen der rechten Hand auf die Fläche der linken Hand etwa in deren Mitte auftreffen; der Betrachter sieht also in der Seitenaufsicht, wie die von oben kommende linke Hand auf den Fingerkuppen der von unten kommenden rechten Hand zum Ruhen kommt; für den Betrachter ist an dieser Stelle der Buchstabe “T” sozusagen als Ergebnis der Bewegung erkennbar.
Inhaber Deutsche Telekom AG

Quelle: HABM