Category: Fundstück

BMW bringt neue Alphabet Marken zur Anmeldung

Als Google vor einigen Monaten die Marke “Alphabet” als Namen der neuen Unternehmensholding vorstellte, rückten plötzlich ältere Markenrechte der Bayerische Motoren Werke AG in den Blickpunkt. Ein Konflikt resultierte aus diesen Marken jedoch nicht.

Aktuell hat BMW zwei neue “Alphabet” Marken beim europäischen Markenamt zur Eintragung eingereicht.

Alphabet Private Lease
Markennummer 15022957
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39


Markennummer 15023071
Anmeldedatum 21.01.2016
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39

Quelle: HABM

Das Dreieck des Anstosses

shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt.

Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28.


Markennummer 05028147
Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 31, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

Auch eine Markenanmeldung für das gelbe Dreieck liegt beim Europäischen Markenamt vor. Allerdings sind hier nur die Klassen 07 und 12 also Maschinen und Fahrzeuge umfasst.


Markennummer 14221493
Nizzaklasse 07, 12

Quelle: HABM

Zu dieser registerlichen Situation passt auch die im Artikel beschriebene Auffassung des OLG.