Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9768 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen für Januar 2016. Der Wert für Januar 201r lag mit 9059 Markenanmeldungen niedriger.
Quelle: HABM
Category: Fundstück
Markenstreit der Kylies
Spiegel Online berichtet über den Markestreit die Kylies – Minogue vs. Jenner.
Dabei wissen wir es doch besser – die echte, originale und einzigwahre ist
Aktenzeichen N24781
Quelle: DPMA
Test Bild
New Business berichtet und spekuliert über die Titelschutzanzeige der Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Titel “Test Bild“.
Der Blick ins Markenregister beantwortet die Frage nach dem Auftraggeber.
Markennummer 15141385
Anmeldedatum 24.02.2016
Nizzaklasse 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42
Inhaber Axel Springer SE
Vertreter JONAS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH
Quelle: HABM
Achtung!
Es grassiert die
Aktenzeichen 3020150621293
Nizzaklasse 03, 05, 29
Quelle: DPMA
Sehenswerte Bildmarke
Der heutige Freitagsfindling aus dem Markenblatt des DPMA:
Nizzaklasse 35, 38, 41
Quelle: DPMA
HABM: PEGIDA ohne Markenschutz
Das Europäische Markenamt HABM hat die Wort-/Bildmarkenanmeldung der “PEGIDA Bewegung” zurückgewiesen.
Markennummer 13786645
Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41
Historie
Publ.Datum Bulletin Text
03.03.2015 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
25.01.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: HABM
Die Gründe für die Zurückweisung sind derzeit nicht veröffentlicht, insofern darf spekuliert werden…