Passend zum Ende des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon ein allerdings nicht mehr ganz aktuelles Fundstück aus dem Designregister des DPMA.
Registernummer 402008005831
Aus dem Designregister
Registernummer 402008005831
Category: Fundstück
Registernummer 402008005831
Sinners Logo
Registernummer: 302021000067067
Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28, 35, 41
Inhaber: SINNER JANNIK
Schutz in: AU, BR, CA, EM, GB, KR, TR, US, CN, MC, RU
BPatG: Marke bleibt in Kraft
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 2/20 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA zur Wort-/Bildmarke
zu befassen. Die Marke war mittels Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung angegriffen wurden. Die Markenstelle wies den Antrag zurück und das BPatG stützt diese Auffassung mit einer umfangreichen Begründung.
Markenrätsel
Welcher deutsche Automobilproduzent meldete im Jahr 1973 die folgende Bildmarke an?
Heute vor 11 Jahren – 7:1 im Markenregister
Am 08.07.2014 fand das Halbfinale der Fußball WM in Brasilien statt. Die deutsche Mannschaft besiegte Gastgeber Brasilien in einem denkwürdigen Spiel mit 7:1.
Bereits am 09.07.2014 wurde die erste Marke mit Bezug auf das Spiel angemeldet. Unter der Registernummer 302014052297 wurde die Wortmarke “7:1” am 02.09.2014 eingetragen.
Nur einen Tag später wurde die identische Wortmarke angemeldet und am 01.08.2014 unter der Registernummer 302014004791 eingetragen.
Beide Marken sind nach Ablauf der zehnjährigen Schutzfrist gelöscht worden.
Auch die am 09.07.2014 angemeldet Wort-/Bildmarke
hat keinen Bestand mehr. Die Markenanmeldung wurde vom Anmelder mit Bedauern zurückgenommen.
(F)Akten statt Fake News – die neue Marke des Bundesarchivs
Monsterwortspiel des Bundesarchivs in der Markenanmeldung vom 01. April diesen Jahres!