Löschungsanträge (10/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 08 700
ÖZKAYNAK
Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2009 005 872

Nizzaklassen: 25, 35, 43

30 2009 041 391
Prisma
Nizzaklasse: 09

30 2009 062 617
GARANT
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 45

Quelle: DPMA

Red Bull schlägt Gruenbull

Im Streit um eine Wahlkampfaktion der Grünen im Schweizer Wahlkreis Gelterkinden hat sich der Getränkeproduzent Red Bull gegen den Gruenbull durchgesetzt und die Wahlkampfwerbung gestoppt.

Die Kampagne stiess dem Konzern Red Bull mit Schweizer Sitz in Baar sauer auf. Red Bull forderte die Partei auf, die Aktion abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen folgen. Darauf gaben die Baselbieter Politiker nach. «Wir einigten uns, dass die Verteilung des Drinks eingestellt wird und wir verzichten auf die Bezeichnung Energy-Drink», sagt Philipp Schoch, Präsident der Grünen Gelterkinden.

Quelle: Neue Urner Zeitung

Apple vs. Prostitunes

Aus den Begriffen “Prostitute” und “Tunes” hat Event-Veranstalter Martin Stappen DJ den Namen für eine Veranstaltungsreihe in Viersen zusammengesetzt: das resultierende “Prostitunes” ist nun von Apple beanstandet worden. Die Verwechslungsgefahr mit iTunes sei zu groß, Löschungsaufforderung, Unterlassungserklärung und anwaltliche Kostennote gingen von Apple an den Studierenden, der eine Rechtsstreitigkeit nicht finanzieren kann – und auch keinen Neuanfang unter anderem Namen, da die Abmahnung und die entstandenen Kosten das notwendige Kapital aufgefressen haben

Quelle: macnotes.de

Hoffentlich erwischt dieses Schicksal nicht auch noch meine Freunde von den


Quelle: HABM

MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 15.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 191 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010003764

Nizzaklasse: 30

302010015113

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 28, 30, 34, 43

302010015654

Nizzaklassen: 29, 30

302010023340

Nizzaklassen: 06, 37, 40

Quelle: DPMA