Author: Stefan Fuhrken

Löschungen (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

303 03 955

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 03 956

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 73 083
has Antep
Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 10 264
Meso
Nizzaklassen: 20, 21, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Quelle: DPMA

BPatG: S-Bahn gelöscht – aber nicht für Tennisschläger und Rollschuhe

Als von Dampf auf Strom umgestellt wurde, gehörte auch das Wort Stadtschnellbahn schnell der Vergangenheit an. Die seitdem gängige Abkürzung kostete die Bahnkonkurrenz Lizenzgebühr. Das Bundespatentgericht hat den Schriftzug “S-Bahn” nun freigegeben.
Auch Konkurrenten der Deutschen Bahn können Züge im Nahverkehr nun ungehindert als “S-Bahn” fahren lassen. Das Bundespatentgericht in München hat die Wortmarke gelöscht, die der Staatskonzern einst eingetragen hatte.

Quelle: ftd.de

Der 26. Senat des Bundespatentgerichts führt in dieser Beschwerdesache (AZ: 26 W (pat) 21/11) aus:

betreffend die Marke 399 08 040 S 55/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin
Dr. Schnurr beschlossen:

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der
Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes
vom 28. Januar 2011 aufgehoben, soweit die Löschung der Wortmarke
399 08 040 „S-Bahn“ auch für die Waren „Klasse 16: Papier
und Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen
Apparate) in Form von Globen und Wandtafelzeichengeräten;
Klasse 28: Tennisschläger, Rollschuhe, Schlittschuhe“ angeordnet
worden ist. Insoweit wird der Löschungsantrag zurückgewiesen.

Quelle: BPatG

Waldmeister statt Jägermeister?

Da hat sich PETA ja was Feines ausgedacht – Jägermeister soll in Zukunft bitte Waldmeister heissen.

Aber leider hat man die Rechnung ohne diesen Waldmeister gemacht


Registernummer: 30548574
Waren & Dienstleistungen 33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosengrundlage; alkoholische Essenzen und Extrakte für die Zubereitung von vorstehenden Getränken

Quelle: DPMA

Zahlen, Daten, Fakten – Zollbilanz 2011

Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, präsentierte am 16. März 2012 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr 2011.

Minister Schäuble dankte den 39.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls und würdigte deren hohe Einsatzbereitschaft. “Die über 100 Millionen Zollabfertigungen im vergangenen Jahr im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Wert von über 760 Milliarden Euro, die 168.000 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Schwarzarbeit, die 29 Tonnen an beschlagnahmten Rauschgiften und 160 Millionen aus dem Verkehr gezogenen Schmuggelzigaretten oder die Erfolge bei der Bekämpfung der Produktpiraterie belegen das hohe Leistungsniveau des Zolls.” Der Zoll sei eine zentrale Stütze der staatlichen Verwaltung und für die deutsche exportorientierte Wirtschaft ein wichtiger Dienstleister.
[…]

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Der Zoll hat im vergangenen Jahr verhindert, dass gefälschte Waren im Wert von 82,6 Millionen Euro (2010: 95,8 Millionen Euro) in den Verkehr gebracht werden konnten. Davon stammten circa 75 Prozent aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung.

Quelle: Zoll.de