Author: Stefan Fuhrken

Timeout für die Telekom?


EU-Marke: 2818334
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Beschreibung: Zwei Hände formen ein “T”, indem aus Sicht des Betrachters die rechte Hand flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet (so dass nur die schmale Handkante zu sehen ist) sich von links unten zur Bildmitte hin bewegt, während sich die linke Hand, ebenfalls flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet und in der Seitenaufsicht, vom rechten oberen Bildbereich in die Mitte bewegt; beide Hände treffen sich sodann in der Bildmitte, wobei die nach oben gerichteten Fingerkuppen der rechten Hand auf die Fläche der linken Hand etwa in deren Mitte auftreffen; der Betrachter sieht also in der Seitenaufsicht, wie die von oben kommende linke Hand auf den Fingerkuppen der von unten kommenden rechten Hand zum Ruhen kommt; für den Betrachter ist an dieser Stelle der Buchstabe “T” sozusagen als Ergebnis der Bewegung erkennbar.
Inhaber Deutsche Telekom AG

Quelle: HABM

MontagsMarken 04. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 28.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013013942

Nizzaklassen: 35, 37, 44

302013013948

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 39, 43

302013018726

Nizzaklassen: 18, 24, 25

302013014129

Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

Positionsmarken (Klasse 12)

In der Nizzaklasse 12 finden sich lediglich drei eingetragene Positionsmarken.


Registernummer: 8339889
Beschreibung Entwurf des Oberrohrs
Disclaimer Ausschließliche Rechte werden nur auf die Konfiguration der durchgehenden Linie des Fahrradoberrohrs beansprucht. Alle in gepunkteten Linien dargestellten Fahrradteile gehören nicht dazu und dienen dem Zweck, die Platzierung der Marke zu verdeutlichen.
Inhaber Nirve Sports, Ltd


Registernummer: 9045907
Beschreibung Besteht aus der Kombination der Farben Rot, Schwarz und Grau für die Außenflächen eines Traktors, nämlich Rot für Motorhaube, Dach und Radläufe, Hell- und Dunkelgrau für einen waagerechten Streifen an der Motorhaube und Schwarz für Kühlergrill, Chassis und vertikale Säulen – gemäß der bildlichen Darstellung, die der Anmeldung beigefügt ist.
Inhaber CNH Global N.V.


Registernummer: 11247897
Beschreibung Positionsmarke. Die Farbe Orange erscheint auf den Rädern und der hinteren Außenplatte der Maschinen, die Farbe Weiß erscheint auf den seitlichen Außenplatten der Maschinen, die Farbe Schwarz erscheint auf der oberen Außenplatte der Maschinen. Die gestrichelten Linien oder die Form der Ware sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber Clark Equipment Company

Quelle: HABM