Der Bundesgerichtshof hat das Urteil I ZR 105/14 im Goldbärenstreit veröffentlicht.
Author: Stefan Fuhrken
Googles neue Bildmarke
Europäische Markenanmeldung der Google Inc. vom 15.10.2015:
Markennummer 14682397
Nizzaklasse 09, 38
Quelle: HABM
Hamburg und die Flamme
Auf Anordnung des IOC darf Hamburg das Feuer & Flamme Logo nicht mehr verwenden.
Das Comité International Olympique mit Sitz in Lausanne hält sich mit “Flammen”-Marken allerdings auch selber sehr zurück. In den Markenregistern finden sich mit Schutzwirkung für Deutschland folgende Marken:
Markennummer IR01221687
Nizzaklasse 35, 41, 45
Markennummer IR01145452
Nizzaklasse 25, 35, 41
Markennummer IR00660341
Nizzaklasse 03, 09, 14, 16, 18, 25, 28, 41, 42
Quelle: WIPO
Nestles neue 3D Marke
Aktenzeichen 3020150547565
Anmeldedatum 01.10.2015
Nizzaklasse 30
Inhaber Société des Produits Nestlé S.A.,
Quelle: DPMA
Das sind die 10 “teuersten” deutschen Domains
SEDOs Faktensammlung zur Entwicklung der TLD “.de” auf dem “Gebrauchtmarkt”.
Den höchsten veröffentlichten Kaufpreis erzielte die Domain “kredit.de” mit 892.500.- EUR. Es folgen “aktien.de” mit 500.00.- EUR und “software.de” mit einem Kaufpreis in Höhe von 235.025.- EUR.
MontagsMarken 42. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 13.10.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 200 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014055292
Nizzaklassen: 35, 36
302014062556
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 39, 43
302014055336
Nizzaklassen:42, 44, 45
302014007105
Nizzaklassem: 16, 24, 25, 26, 28
Quelle: DPMA