Europäische Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung beim EUIPO:
Markennummer 16493141
Anmeldedatum 22.03.2017
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: EUIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Europäische Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung beim EUIPO:
Markennummer 16493141
Anmeldedatum 22.03.2017
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: EUIPO
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
Markenanmeldung der Daimler AG beim Europäischen Markenamt vom 01.06.2017:
Markennummer 16787665
Nizzaklasse 06, 09, 12, 39
Waren & Dienstleistungen
06 Behälter und Kästen aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Abholung durch den Empfänger, soweit in Klasse 6 enthalten.
09 Steuergeräte für Drohnen und Kraftfahrzeuge zur Automatisierung von Transportdienstleistungen; Steuergeräte für Roboter; Software betreffend die Automatisierung von Transportdienstleistungen durch Drohnen und Kraftfahrzeuge; Automaten und deren Teile zur Ausgabe von Paketen und Päckchen.
12 Vans mit integrierter Packstation; Zivile Drohnen zum Transport von Waren; Paketregale für Fahrzeuge.
39 Transport und Lieferung von Waren.
Die passende Wortmarke “OLU” wurde unter der Nummer 16787673 ebenfalls am 01.06.2017 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: EUIPO
Golem berichtet über das Markenproblem für das Kennzeichen Essential.
11.430 Markenanmeldungen meldet das Europäische Markenamt EUIPO für April 2017. Der Wert für den Vorjahresmonat lag mit 10.676 deutlich niedriger.
Quelle: EUIPO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 06.06.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 223 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016016240
Nizzaklassen: 04, 35, 39
302016105165
Nizzaklassen: 35, 42, 45
302016216489
Nizzaklassen: 09, 42, 45
302016216496
Nizzaklassen: 04, 20, 30
Quelle: DPMA