VIRTUALDUB - jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel
Golem berichtet über Abmahnungen, die auf Basis der deutschen Wortmarke VIRTUALDUB (Registernummer: 30601877) erfolgen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 16.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 38 und 42.
Das ausformulierte Dienstleistungsverzeichnis lautet wie folgt:
Klasse 38: Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
Klasse 42: Aktualisieren von Computer-Software, Design von Computer-Software, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Erstellung von Computeranimationen
Die Marke wurde am 31.05.2006 eingetragen und am 30.06.2006 veröffentlicht, befindet sich folglich noch innerhalb der Widerspruchsfrist.
Soweit nicht ungewöhnlich wäre virtualdub nicht ein durchaus bekanntes Open Source Projekt.
via: ADVOBLAWG
August 17th, 2006 at 5:13 pm
und als Gerichtsstand soll das Amtsgericht Frankenthal/RPfl. vereinbart werden.
Herr, schmeiß Hirn vom Himmel!
August 17th, 2006 at 8:55 pm
Dreister Abzockversuch mit einer Markenregistrierung auf VirtualDub
Wie bei Golem berichtet wurde, hat jemand auf den Namen des bekannten unter der GPL stehenden Videoprogrammes VirtualDub eine Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt registriert. Nun versucht der Webdesigner Raimar Kliemen aus Hochdorf-Assenhei…
August 17th, 2006 at 10:19 pm
VIRTUALDUB & VirtualDub
Lustich.. was man so auf Golem.de liest. Nun glaubt doch tatsächlich jemand, der die Marke VIRTUALDUB registriert hat, Leute abzumahnen, die einen Link zu dem kostenlosen Videobearbeitungsprogramm VirtualDub auf ihre Seite gesetzt haben… log…
August 18th, 2006 at 6:37 pm
[…] Dem Unternehmen Internet Dienstleistungen Kliemen, ist es gelungen, den Namen der populären Open-Source Videobearbeitungssoftware Virtual-Dub (die Software steht unter der GPL) als Marke anzumelden. Die Markeneintragung erfolgte erst im Jahr 2006 in der Leitklasse 42. Jetzt verschickt der Internet-Dienstleister, dessen Chef Raimar Kliemen ist, Abmahnungen an Websites, die auf das Open-Source-Projekt verlinken. […]