VIRTUALDUB – jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel
Golem berichtet über Abmahnungen, die auf Basis der deutschen Wortmarke VIRTUALDUB (Registernummer: 30601877) erfolgen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 16.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 38 und 42.
Das ausformulierte Dienstleistungsverzeichnis lautet wie folgt:
Klasse 38: Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
Klasse 42: Aktualisieren von Computer-Software, Design von Computer-Software, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Erstellung von Computeranimationen
Die Marke wurde am 31.05.2006 eingetragen und am 30.06.2006 veröffentlicht, befindet sich folglich noch innerhalb der Widerspruchsfrist.
Soweit nicht ungewöhnlich wäre virtualdub nicht ein durchaus bekanntes Open Source Projekt.
via: ADVOBLAWG
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Comments
Dreister Abzockversuch mit einer Markenregistrierung auf VirtualDub
Wie bei Golem berichtet wurde, hat jemand auf den Namen des bekannten unter der GPL stehenden Videoprogrammes VirtualDub eine Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt registriert. Nun versucht der Webdesigner Raimar Kliemen aus Hochdorf-Assenhei…
[…] Dem Unternehmen Internet Dienstleistungen Kliemen, ist es gelungen, den Namen der populären Open-Source Videobearbeitungssoftware Virtual-Dub (die Software steht unter der GPL) als Marke anzumelden. Die Markeneintragung erfolgte erst im Jahr 2006 in der Leitklasse 42. Jetzt verschickt der Internet-Dienstleister, dessen Chef Raimar Kliemen ist, Abmahnungen an Websites, die auf das Open-Source-Projekt verlinken. […]
und als Gerichtsstand soll das Amtsgericht Frankenthal/RPfl. vereinbart werden.
Herr, schmeiß Hirn vom Himmel!